Die Mehrheit der Deutschen ist der Ansicht, dass man seine Meinung nicht mehr ungehindert äußern kann

Dass die Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland und der EU immer weiter eingeschränkt werden, fällt den Deutschen immer mehr im Alltag auf. Laut einer aktuellen Umfrage von Allensbach haben mittlerweile die meisten Deutschen Angst, ihre Meinung frei zu äußern. Die Political Correctness hat vor etwa 30 Jahren begonnen, den Menschen nach und nach Vorschriften zu machen, was sie sagen dürfen und was nicht. Im Laufe der Zeit kamen immer strengere Regeln hinzu und heute sind wir bei Wokeness und Cancel Culture angelangt. Es gibt nicht nur eine lange Liste von „verbotenen“ Wörtern – angefangen beim sogenannten „N-Wort“ über Zigeunerschnitzel bis hin zum Gendern und seinen Regeln – sondern auch ganze Themenbereiche sind bereits „verboten“. Es geht sogar so weit, dass man rechtliche Probleme bekommen kann, wenn man einen biologischen Mann, der in Frauenkleidern herumläuft, als „Mann“ bezeichnet. Dies sind nur einige der offensichtlichsten Einschränkungen der Meinungsfreiheit, die im Laufe der Jahre schleichend und in letzter Zeit mit atemberaubender Geschwindigkeit eingeführt wurden. In der deutschen „Demokratie“ kann man mittlerweile rechtliche Probleme bekommen, wenn man eine Meinung hat, die von der Regierungspolitik abweicht. Dies wurde während der sogenannten Pandemie deutlich und setzt sich fort, wenn man heute beim Ukraine-Konflikt oder dem Gazakrieg eine andere Meinung als die Regierung hat. Die Staatsanwälte sind mittlerweile schnell dabei, die verschärften Regelungen im Strafgesetz umzusetzen, wenn man öffentlich etwas sagt, was der Politik der Regierung widerspricht. Man sollte also vorsichtig sein, seine Meinung frei zu äußern. Eine Mehrheit der Deutschen spürt nun auch diese Einschränkungen der Meinungsfreiheit. Laut einer Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach und des Medienforschungsinstituts Media Tenor geben nun 44 Prozent der Deutschen an, dass sie vorsichtig sein müssen, wenn es um freie Meinungsäußerungen geht, während nur noch 40 Prozent angeben, dass sie ihre politische Meinung frei äußern können. Media Tenor veröffentlicht seit Jahren jährlich einen „Freiheitsindex“, in dem die Ergebnisse ausführlich präsentiert werden. Bemerkenswert ist, dass bisher nur wenige Medien darüber berichtet haben. Lediglich in der „Zeit“ habe ich bisher einen Artikel gefunden, der dieses wichtige Ergebnis der Umfrage in seiner Überschrift „Meinungsfreiheit – Nur 40 Prozent der Deutschen glauben, Meinung frei äußern zu können“ nennt. Die Grafik, die die Zeit dazu in ihrem Artikel zeigt, bestätigt meine These, dass die Meinungsfreiheit in Deutschland in den letzten Jahren erst schleichend, dann rasend schnell eingeschränkt wurde, denn man kann sehen, wie die Menschen ab 2014 immer mehr den Eindruck bekommen haben, sie könnten ihre Meinung nicht mehr frei äußern. Das zeigt, dass das Vertrauen der Deutschen in ihr politisches System weiter abnimmt und eigentlich müsste diese Meldung die Schlagzeilen der Medien beherrschen, die doch angeblich für das Recht auf freie Meinungsäußerung stehen. Aber die Medien sind ein Teil des Problems, denn sie beteiligen sich aktiv an der Einschränkung der Meinungsfreiheit, indem sie abweichende Meinungen diskreditieren anstatt sich mit ihnen auseinanderzusetzen. Die Reaktion der Medien Die „Zeit“ macht das deutlich, indem sie erst meldet, dass eine Mehrheit der Deutschen meint, ihre Meinung nicht mehr frei äußern zu können, und dann sofort hinzufügt: „Die Meinungsfreiheit ist im deutschen Grundgesetz festgeschrieben, die Ergebnisse der Studie beziehen sich lediglich auf gefühlte Meinungsäußerungen der Befragten.“ Die Aussage der Zeit ist im Grunde genommen folgende: „Die Meinungsfreiheit existiert, die Spinner bilden sich nur ein, ihre Meinung nicht mehr frei äußern zu können.“ Dabei müsste die Zeit, wenn dort tatsächlich noch echte Journalisten arbeiten würden, Alarm schlagen, denn im Artikel 5 des Grundgesetzes steht: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“ Gegen diesen Artikel 5 wird laufend verstoßen, indem zum Beispiel russische Medien zensiert wurden, was das Grundgesetz eindeutig verbietet. Obwohl im Grundgesetz etwas anderes steht, wird heute verhindert, dass sich „jeder aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert“ unterrichten kann. Und die Menschen merken das, wie die Umfrage zeigt, denn zusammen mit der Zensur russischer und anderer regierungskritischer Medien in Deutschland und der EU wächst eben auch die Angst der Menschen, zensierte Meinungen zumindest mal zur Diskussion zu stellen. Dafür droht im besten Fall gesellschaftliche Ächtung und im schlimmsten Fall sogar schon eine Freiheitsstrafe. Wie ist das mit der Meinungsfreiheit vereinbar, die in Deutschland angeblich garantiert ist? Die unkritische deutsche Jugend Interes

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Eine Mehrheit der Deutschen meint, man könne seine Meinung nicht mehr frei äußern

Dass die Meinungs- und Pressefreiheit in Deutschland und der EU immer weiter eingeschränkt werden, bemerken die Deutschen auch immer mehr in ihrem Alltag. Eine aktuelle Umfrage von Allensbach meldet, dass inzwischen eine Mehrheit der Deutschen Angst hat, frei die eigene Meinung zu äußern. Die Political Correctness hat vor etwa 30 Jahren den Anfang gemacht und begonnen, den Menschen Stück für Stück Vorschriften zu machen, was man noch sagen darf und was nicht. Später kamen alle möglichen Verschärfungen hinzu und heute sind wir bei Wokeness und Cancel Culture angekommen. Nicht nur die Liste der inzwischen „verbotenen“ Worte – angefangen beim sogenannten „N-Wort“ über Zigeunerschnitzel bis hin zum Gendern und seinen Regeln – ist inzwischen unübersichtlich lang geworden, sogar ganze Themenbereiche sind

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