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Alice Weidel (AfD): „Ampel plant, unseren Wohlstand zu plündern!
Die sogenannte Kürzungsliste der Abriss-Ampel für den Bundeshaushalt 2024 wird von Alice Weidel, der Fraktionsvorsitzenden der AfD im Deutschen Bundestag, als ein Angriff auf den Wohlstand und die Wirtschaftskraft unseres Landes bezeichnet. Weidel kritisiert die bisherigen Vorschläge als eine unzusammenhängende Liste von Kürzungen und betont, dass die Grünen, die SPD und ihre FDP-Verbündeten weiterhin Milliarden für ideologische Politik, den Klimawahn und die Massenmigration verschwenden wollen, während sie die Deindustrialisierung Deutschlands mit absurden Summen subventionieren.
Die Koalition plant, vor allem dort zu kürzen, wo es die Bürger und Leistungsträger der Gesellschaft betrifft: Bauern, Rentner, produzierendes Gewerbe und Flugreisende. Weidel fasst zusammen: „Die maßlose Erhöhung der CO2-Abgabe, die alle Lebens- und Wirtschaftsbereiche betrifft, mitten in einer anhaltenden Rezession, ist ein Angriff auf den Wohlstand und die Wirtschaftskraft unseres Landes!“
Weidel kritisiert weiterhin die pauschalen Kürzungen für internationale Projekte als „scheinheilige Kosmetik“, angesichts der Verschwendung von Milliarden für sinnlose Subventionen weltweit. Die Umwidmung der Mittel für die Wiederherstellung der Einsatzfähigkeit der Bundeswehr zur Finanzierung von Waffenlieferungen an die Ukraine gefährdet zudem die Sicherheit Deutschlands. Weidel betont: „Die Tatsache, dass die Bundesregierung sich vorbehält, im Falle höherer Transferzahlungen an Kiew einen ‚Notstand‘ zu erklären, ist ein Hohn für die Bürger und eine dreiste Missachtung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts. Mit diesem Kurs steuert die Ampel Deutschland ungebremst auf den Abgrund zu.
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Alice Weidel (AfD): „Ampel plant Raubzug gegen unseren Wohlstand!“
Die sogenannte Kürzungsliste der Abriss-Ampel für den Bundeshaushalt 2024 ist nach den Worten der AfD-Fraktionsvorsitzenden im Deutschen Bundestag, Alice Weidel, ein „Raubzug gegen Wohlstand und Wirtschaftskraft unseres Landes“. Die AfD-Bundessprecherin kritisierte die bisher bekannt gewordenen Vorschläge als eine „zusammengestückelte Streichliste“ und betonte: „Unbelehrbar wollen ‚Grüne‘, SPD und ihre FDP-Steigbügelhalter weiter Milliarden für Ideologiepolitik, Klimawahn und Massenmigration verschwenden und die Deindustrialisierung Deutschlands unter dem Etikett der ‚Transformation‘ mit aberwitzigen Summen subventionieren.“ Kürzen wolle die Koalition bevorzugt dort, wo es die Bürger und die Leistungsträger der Gesellschaft trifft: Bauern, Rentner, produzierendes Gewerbe und Flugreisende. Weidel fasste zusammen: „Die maßlose Erhöhung der alle Lebens- und Wirtschaftsbereiche betreffenden CO2-Abgabe inmitten einer andauernden Rezession ist ein Raubzug gegen Wohlstand und Wirtschaftskraft unseres Landes!“ „Scheinheilige Kosmetik-Politik“
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