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Wo ein Wille ist, gibt es einen Weg: Abschiebung von Ausländern aufgrund ihres „fehlgeleiteten Lebensstils
Die Integration von Einwanderern in das schwedische System ist gescheitert. Zwei Millionen Menschen in Schweden sind im Ausland geboren, was einem Fünftel der Bevölkerung entspricht. Aber nur etwa jeder vierte Migrant trägt zum Gemeinwesen bei. Als Folge davon hat Schweden, das jahrzehntelang massenhaft Ausländer aus der ganzen Welt aufgenommen hat, die höchste Vergewaltigungs- und Kriminalitätsrate in Europa erreicht. Im Jahr 2022 wurde im Durchschnitt jede Woche mindestens eine Person erschossen und im Jahr 2021 wurden rund 169 Frauen pro 100.000 Einwohner vergewaltigt.
Die Wahl von 2022 brachte eine Kehrtwende mit sich. Seit dem Ende der sozialdemokratischen Ära im Oktober des Vorjahres regiert eine konservative Minderheitsregierung der Moderaten Sammlungspartei zusammen mit den Liberalen und den Christdemokraten, toleriert von den rechten Schwedendemokraten, den eigentlichen Wahlsiegern. Unter dem Protest von Flüchtlingshelfern wurde eine restriktive Ausländerpolitik eingeführt: Arbeitserlaubnisse für Einwanderer sind an ein Mindesteinkommen gebunden. Sogar Asylbewerber, die legal in Schweden leben, können künftig ausgewiesen werden, wenn sie sich nicht „ehrenhaft“ verhalten.
Der Gesetzentwurf enthält klare Kriterien für einen „fehlgeleiteten Lebensstil“. Dazu gehören Sozialleistungsbetrug, Verschuldung, Drogenmissbrauch, Beteiligung an kriminellen Netzwerken, Äußerungen gegen die demokratische Regierungsform und „unehrliche Versorgung“ wie illegale Prostitution. Die Regierung und die Schwedendemokraten sind der Ansicht, dass nur schwedische Staatsbürger ein uneingeschränktes Aufenthaltsrecht in Schweden haben. Diese neue Maßnahme wird vom Europäischen Gerichtshof unterstützt, der in drei Fällen, darunter einer aus Österreich, entschieden hat, dass ein Aufenthaltstitel entzogen werden kann
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Wo ein Wille, da ein Weg: Ausweisung von Ausländern wegen „fehlgeleiteten Lebensstils“
Die Integration von Einwanderern in das schwedische System ist gescheitert. Leben auf Kosten der Schweden Zwei Millionen Menschen in Schweden sind im Ausland geboren, was einem Fünftel der Bevölkerung entspricht. Aber nur gerade einmal jeder vierte der Migranten trägt etwas zum Gemeinwesen bei. Dafür hat das Land, das jahrzehntelang massenhaft Ausländer aus der ganzen Welt aufgenommen hat, die höchste Vergewaltigungs- und Kriminalitätsrate in Europa bekommen. Im Schnitt wurde 2022 jede Woche mindestens eine Person erschossen, im Jahr 2021 rund 169 Frauen pro 100.000 Einwohner vergewaltigt. Aus für „Refugees welcome“ Daraufhin kam es bei der Wahl 2022 zu einer Kehrtwende. Seit dem Ende der sozialdemokratischen Ära im Oktober des Vorjahres regiert eine konservative Minderheitsregierung der Moderaten Sammlungspartei zusammen mit den Liberalen
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