Dramatischer Verlust des Vertrauens: Demokratie und Freiheit der Meinungsäußerung in einer schweren Krise

Seitdem eine linke „Haltungs“ -Politik betrieben wird, nimmt die Freiheit ab. Ein Mittel dazu ist das Diffamieren von Andersdenkenden, zum Beispiel durch „Hass-Gesetze“. Trotz aller medialen Behauptungen, dass Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland herrschen, lassen sich die Menschen nicht mehr täuschen. Die Einschränkung der Meinungsfreiheit durch linke Moralapostel Insbesondere seit die Grünen an die Macht gekommen sind, wird das Klima für die Meinungsäußerung immer unfreundlicher. Sie wollen die Demokratie durch weniger Meinungsfreiheit „schützen“. Kritik an ihrem Klimaschutzfetisch, einschließlich der Kritik an der Nötigung durch die Klimaaktivisten, wird mit Moral und „Haltung“ abgewiesen. Gegen andere Meinungen werden „Hass-Gesetze“ eingesetzt. Aber das sind Methoden, die in Diktaturen verwendet werden, wo Zwang und Repressionen ebenfalls in blumige, positive Worte verpackt werden. Dramatischer Vertrauensverlust Entsprechend sinkt das Vertrauen der Bundesbürger in die wichtigsten politischen Institutionen der Republik. Laut einer Forsa-Untersuchung war es noch nie so niedrig wie jetzt. Ende 2020, also kurz vor der Kampagne zur Corona-Impfung, hatten 75 Prozent der Bundesbürger großes Vertrauen in die Kanzlerin, heute sind es nur noch 20 Prozent, in den neuen Bundesländern sogar nur zwölf Prozent. Ein Rückgang von 55 bzw. 63 Prozentpunkten! Das Vertrauen in die Bundesregierung ist von 63 Prozent auf nur noch 21 Prozent gesunken, was einem Vertrauensverlust von 42 Prozentpunkten in nur drei Jahren entspricht. Nur noch 32 Prozent der Deutschen vertrauen dem Bundestag, im Vergleich zu 54 Prozent Ende 2020. „Freiheitsindex“ eingebrochen Die Krise des politischen Systems zeigt sich auch im „Freiheitsindex“, den das Allensbach-Institut seit 1953 erhebt. Damals lag er bei 83, heute liegt er nur noch bei 40 Prozent. Ein neuer historischer Tiefpunkt. Zum ersten Mal seit der Erhebung des „Freiheitsindex“ sagen fast die Hälfte (44 Prozent), dass man „besser vorsichtig“ sein sollte, seine Meinung zu äußern. Zwei von drei Menschen sehen eine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Das Meinungsforschungsinstitut INSA hat herausgefunden, dass nur noch 34 Prozent der Deutschen davon überzeugt sind, dass sie ihre Meinung in Deutschland noch uneingeschränkt frei äußern können. Die Mehrheit, nämlich 58 Prozent, ist anderer Meinung. Von der Demokratie in die DDR Der Journalist Boris Reitschuster kommentiert diese Erkenntnisse von INSA wie folgt: Angela Merkel hat das Land während ihrer Kanzlerschaft, und mit ausdrücklicher Unterstützung der CDU, ganz nach dem Vorbild der DDR in einen Gesinnungsstaat verwandelt. Den Rest erledigte dann die von den Medien und vor allem der Politik geschaffene „Pandemie“ mit beispiellosen und tiefgreifenden Einschränkungen der Freiheitsrechte

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Dramatischer Vertrauensverlust: Demokratie und Meinungsäußerungs-Freiheit in schwerer Krise

Seit linke “Haltungs”-Politik betrieben wird, geht die Freiheit zurück. Ein Mittel dazu ist das Verunglimpfen von Andersdenkenden, etwa mittels “Hass-Gesetzen”. Trotz aller medialen Beschwörungen, dass Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland herrsche, lassen sich die Menschen kein X mehr für ein U verkaufen. Verengung des Sagbaren durch linke Moralapostel Insbesondere seit die Grünen an die Macht gekommen sind, wird das Klima für die Meinungsäußerung immer unfreundlicher. Sie wollen ja die Demokratie durch weniger Meinungsfreiheit „beschützen“. Kritik an ihrem Fetisch des Klimaschutzes, einschließlich der Kritik an der Nötigung durch die Klima-Kleber, wird mit Moral und “Haltung” abgewickelt. Gegen andere Meinungen werden „Hass-Gesetze“ in Stellung gebracht. Aber das sind Methoden, wie sie in Diktaturen eingesetzt werden, wo Zwang und Repressionen ebenfalls in

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