Die umfassende Aufarbeitung der Corona-Krise - Rückblick auf das Jahr und Zusammenfassung
Eurasismus – Die Strategie Russlands für eine multipolare Welt
Ukraine-Spenden für weitere Gewalttaten
f der Einnahmenseite. Der Solidaritätszuschlag wurde als temporäre Maßnahme eingeführt, um die Kosten der deutschen Einheit zu decken. Ursprünglich sollte er nur bis 1999 erhoben werden, wurde jedoch mehrmals verlängert und ist bis heute in Kraft.
Die Kritik an der Zwangsabgabe und den „unpopulären Maßnahmen“ von Frau Schnitzer bezieht sich darauf, dass die Bürger für die Fehler der Politiker und die Unterstützung der Ukraine finanziell belastet werden sollen. Der Verfasser des Textes argumentiert, dass die Ampelregierung die Hauptverantwortung für die Löcher im Bundeshaushalt trägt und dass die finanzielle Unterstützung der Ukraine vor allem der Rüstungsindustrie zugutekommt. Er behauptet, dass Kriege und Spannungsgebiete Absatzmärkte für Rüstungsunternehmen sind und dass die Aktien der Rüstungskonzerne steigen. Er kritisiert auch, dass die Zwangsabgabe für tödliche Waffen in Krisengebiete verwendet werden soll und dass Unternehmen von den Aufträgen für den Wiederaufbau der Ukraine profitieren werden.
Der Verfasser argumentiert weiterhin, dass die Situation in Deutschland ungerecht ist, da Rentner in Armut leben und Ukrainer, die nach der russischen Invasion aufgenommen wurden, angeblich wenig Interesse haben, ihren Lebensunterhalt selbst zu bestreiten. Er kritisiert die großzügigen Leistungen für Ukrainer und erwähnt, dass einige von ihnen teure Autos besitzen. Er fordert „besondere Maßnahmen“ für die Ukrainer, um ihren Lebensunterhalt selbst zu bestreiten, anstatt weitere Waffenlieferungen zu finanzieren.
Der Verfasser bezieht sich auch auf den Solidaritätszuschlag, der 1991 eingeführt wurde, um die Kosten der deutschen Einheit zu decken. Er erwähnt, dass der Solidaritätszuschlag ursprünglich als temporäre Maßnahme gedacht war, aber mehrmals verlängert wurde
Original Artikel Teaser
Ukraine-Soli für weiteres Blutvergießen
Geht’s noch Frau Schnitzer? Ein Meinungsbeitrag von Uwe Froschauer. Als ich das Wort „Ukraine-Soli“ las, dachte ich erst, nicht richtig gelesen zu haben. Monika Schnitzer, Professorin für Volkswirtschaftslehre an der LMU München und „Wirtschaftsweise“ fordert einen Soli für die Ukraine in Form eines Aufschlags auf die Einkommenssteuer. Sie riet der Regierung, gezielt „unpopuläre Maßnahmen“ durchzusetzen – unter anderem einen Soli für die Ukraine. Sie bezeichnete diese Zwangsabgabe für die Ukraine als „vorausschauende Investition“. Es ginge in dem Krieg, den die Ukraine gegen Russland führe, „auch um unsere Freiheit“. Es sei demnach nicht auszuschließen, dass die „Aggression Russlands“ auf einmal ganz andere Maßnahmen erfordere. „Besondere Ereignisse erfordern besondere Maßnahmen. Ein Ukraine-Soli als Aufschlag auf die Einkommensteuer für die militärische Hilfe wäre
Details zu Ukraine-Soli für weiteres Blutvergießen
