Erhöht die Souveränität Palästinas!

Wien, 29. Dezember. /FM/. Bei den meisten Pro-Palästinademos wird oft der Slogan „Hoch die internationale Solidarität!“ gerufen. Dies ist eine sehr gefährliche Parole im Hinblick auf ein freies und unabhängiges Palästina. Die Hintergründe dieser Parole sind jedoch viel subtiler und haben nichts mit dem Vorgehen der Polizei gegen andere Parolen zu tun. Der ehemalige österreichische Bundeskanzler Bruno Kreisky (SPÖ) hat erfolgreich verhindert, dass Palästina als Staat anerkannt wird. Anstatt eine Botschaft zu akkreditieren, hat er lediglich die PLO „anerkannt“ und Palästina auf einen sozialistisch-kommunistischen Weg geführt. Die Anerkennung Palästinas kann auf bilateraler Ebene erfolgen und muss nicht unbedingt auf UN-Ebene stattfinden. Gemäß dem österreichischen Staatsvertrag und Neutralitätsgesetz gibt es keinen Grund, Palästina nicht als Staat anzuerkennen. Die österreichische Bundesregierung hat jederzeit die Möglichkeit, die Fehler der Vergangenheit zu korrigieren.

Den Kapitalismus durch den Kommunismus zu ersetzen, ist ungefähr so, als würde man den Teufel mit dem Beelzebub austreiben. China ist zum Beispiel das Land mit den meisten Hinrichtungen weltweit, und Russland ist dabei, auf Kosten der Ukraine und der eigenen Armee „Großrussische Träume“ wahr werden zu lassen. Die USA spielen seit Jahrzehnten die Rolle der Weltpolizei und haben durch ihren „American war on terror“ kaltblütig 4,5 Millionen Menschen getötet. Organisationen wie die UN sind Instrumente der Hegemonie dieser hyperimperialistischen Nationen. Die UN hat versagt! UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat richtig erkannt, dass der Widerstandsangriff der Hamas nicht aus dem Nichts entstanden ist. Frieden für Palästina bedeutet Freiheit für die ganze Welt! Hoch lebe die Souveränität Palästinas!

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Hoch die Palästina Souveränität!

Wien, 29. Dezember. /FM/. Auf den meistens Pro-Palästinademos wird oft „Hoch die internationale Solidarität!“ skandiert. Im Hinblick auf ein freies, unabhängiges Palästina eine sehr gefährliche Parole. Nicht etwa weil die Polizei etwas dagegen hätte, so wir bei manchen anderen Parolen, nein die Hintergründe dieser Parole sind viel subtiler. Bruno Kreisky Sargnagel eines unabhängigen Palästinas Dem ehemaligen österreichischen Bundeskanzler Bruno Kreisky (SPÖ) ist es meisterlich gelungen, die Anerkennung Palästinas als Staat zu verhindern. Anstatt eine Botschaft zu akkreditieren, hat er nur die PLO „anerkannt“ und Palästina auf eine sozialistisch-kommunistische Fährte gelockt. Diese Anerkennung muss nicht unmittelbar auf UN-Ebene stattfinden sondern kann auch bilateral geregelt werden. Im Sinne der Österreichischen „Neutralität“ gemäß Staatsvertrag und Neutralitätsgesetzt gibt es keinen Grund Palästina nicht als

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