FDP-Mitgliederumfrage: Knapper Vorsprung für Fortbestand der Ampelkoalition

Epoch Times 1. Januar 2024: Bei einer nicht bindenden Abstimmung haben 52,24 Prozent der Mitglieder der FDP für eine weitere Regierungsbeteiligung gestimmt, während 47,76 Prozent für einen Austritt aus der Regierungskoalition mit SPD und Grünen gestimmt haben. Insgesamt haben sich 26.058 der rund 72.000 Mitglieder an der Abstimmung beteiligt, was einer Beteiligung von etwa 36 Prozent entspricht. Die Online-Befragung, die vor zwei Wochen gestartet wurde, endete am Montagmittag. Die Initiative für die Befragung ging von 598 Parteimitgliedern aus, die mit der Ampel-Koalition unzufrieden sind. Die Frage lautete: „Soll die FDP die Koalition mit SPD und Grünen als Teil der Bundesregierung beenden?“ Die Mitglieder konnten mit Ja oder Nein antworten. Laut der Satzung der FDP reichen 500 Unterschriften von Mitgliedern aus, um eine nicht bindende Befragung unter allen Parteimitgliedern abzuhalten. Die Parteiführung hatte für einen Verbleib der FDP in der Koalition geworben. Abstimmungsberechtigt waren alle Mitglieder der FDP, die bis zum 14. Dezember als Mitglied mit einer Email-Adresse in der Mitgliederverwaltung registriert waren. Dies traf auf 65.900 Mitglieder zu, die nun an der Befragung teilnehmen durften. (afp)

Abstimmung über die Regierungsbeteiligung der FDP

Bei einer nicht bindenden Abstimmung haben sich 52,24 Prozent der Mitglieder der FDP für eine Fortsetzung der Regierungsbeteiligung ausgesprochen, während 47,76 Prozent für einen Austritt aus der Koalition mit SPD und Grünen gestimmt haben. Die Abstimmungsbeteiligung lag bei etwa 36 Prozent, was 26.058 der rund 72.000 Mitglieder entspricht. Die Online-Befragung wurde von 598 Parteimitgliedern initiiert, die mit der aktuellen Regierungskoalition unzufrieden sind. Die Fragestellung lautete: „Soll die FDP die Koalition mit SPD und Grünen als Teil der Bundesregierung beenden?“

Initiative von Parteimitgliedern für die Abstimmung

Die nicht bindende Abstimmung wurde auf Initiative von 598 Parteimitgliedern durchgeführt, die mit der Ampel-Koalition unzufrieden sind. Laut der Satzung der FDP reichten 500 Unterschriften von Mitgliedern aus, um eine solche Befragung unter allen rund 72.000 Parteimitgliedern durchzuführen. Die Parteiführung hatte sich für einen Verbleib der FDP in der Koalition ausgesprochen. Insgesamt waren 65.900 Mitglieder abstimmungsberechtigt, die bis zum 14. Dezember als Mitglied mit einer Email-Adresse in der Mitgliederverwaltung registriert waren.

Ergebnisse der Abstimmung und Beteiligung

52,24 Prozent der Mitglieder der FDP haben sich für eine Fortsetzung der Regierungsbeteiligung ausgesprochen, während 47,76 Prozent für einen Austritt gestimmt haben. Insgesamt haben sich 26.058 Mitglieder an der Abstimmung beteiligt, was einer Beteiligung von etwa 36 Prozent entspricht. Die Abstimmung endete am Montagmittag nach einer zweiwöchigen Online-Befragung. Die Ergebnisse zeigen eine gespaltene Meinung innerhalb der Partei bezüglich der Koalitionsbeteiligung.

Original Artikel Teaser

FDP-Mitgliederbefragung: Knappe Mehrheit für Verbleib in Ampelkoalition

Epoch Times 1. Januar 2024 52,24 Prozent stimmten für die weitere Regierungsbeteiligung, 47,76 Prozent votierten hingegen für ein Ausscheiden aus dem Regierungsbündnis mit SPD und Grünen, wie am Montag aus Parteikreisen gegenüber der Nachrichtenagentur AFP verlautete. An der nicht bindenden Abstimmung beteiligten sich demnach 26.058 der rund 72.000 Mitglieder, ca. 36 Prozent Beteiligung. Die Teilnahmefrist für die vor zwei Wochen gestartete Online-Befragung hatte am Montagmittag geendet. Die Befragung geht auf die Initiative von 598 Parteimitgliedern zurück, die mit der Beteiligung an der Ampel-Koalition unzufrieden sind. Die Frage lautete: „Soll die FDP die Koalition mit SPD und Grünen als Teil der Bundesregierung beenden?“ Die Mitglieder konnten darauf mit Ja oder Nein antworten. Die Satzung der FDP sieht vor, dass 500 Unterschriften

Details zu FDP-Mitgliederbefragung: Knappe Mehrheit für Verbleib in Ampelkoalition