Grüner Landrat äußert sich zur Asylpolitik: „Die Stimmung hat sich verändert

Im November sorgte der Grünen-Landrat Jens Marco Scherf aus dem Kreis Miltenberg in Unterfranken bundesweit für Aufsehen, als er in der ARD-Talkshow „hart aber fair“ hart mit seiner eigenen Partei ins Gericht ging. Nun legt er noch einmal nach und zwar in einem Gastbeitrag auf „Focus Online“. In diesem Beitrag nimmt er keine Rücksicht und spricht offen über Tabus, die normalerweise mit dem Hinweis abgeblockt werden, dass auch die AfD das sagen könnte. Tatsächlich liest sich Scherfs Text wie der eines AfD-Politikers. Es erfordert also viel Mut für ein Mitglied der Grünen, solche Dinge auszusprechen, da es ihre Verdrängung entlarvt und ihr ideologisches Weltbild zum Einstürzen bringt. Es lohnt sich, Scherfs Aussagen genauer zu betrachten.

Scherf kritisiert die theoretische und akademische Diskussion zur Stimmung rund um Flucht und Migration und warnt davor, dass die Stimmung bereits gekippt ist. Er stellt die Frage, wie lange die Zufriedenheit mit der Bundesregierung noch sinken und wie hoch die Bedeutung der Flucht- und Migrationspolitik in Umfragen noch steigen muss, bevor endlich Maßnahmen ergriffen werden. Er warnt davor, dass die ungesteuerte Asylsituation die Erfolge der Vergangenheit gefährdet und den gesellschaftlichen Konsens für Hilfe für Menschen in Not und eine wirtschaftlich notwendige Migrationspolitik gefährdet. Scherf kritisiert die jahrelange Untätigkeit der Verantwortlichen in Berlin und den Ländern und betont, dass die Lage vor Ort eskaliert ist. Er wirft der Politik vor, das Kippen der Stimmung nicht mitbekommen zu haben und fordert, dass die Realität wahrgenommen wird.

Scherf warnt vor den gefährlichen Folgen einer mangelhaften Integration und beschreibt, wie bereits in vielen Gemeinden kaum noch deutsch sprechende Kinder in den Kindergärten zu finden sind. Er kritisiert, dass die Erwartungshaltung und der Wertekanon des aufnehmenden Landes oft nicht mehr ausreichend und klar vermittelt werden. Sein Fazit ist, dass den Geflüchteten nicht gerecht wird und dass die Menschen darunter leiden. Diese Aussagen sind ungewöhnlich für einen Grünen-Politiker und erinnern an die Positionen der AfD. Scherf stellt die Frage, warum seine Kollegen als Landräte die gleichen Probleme haben, aber den Mund halten. Er kritisiert die Realitätsverweigerung und das kollektive Versagen großer Teile der politischen Klasse. Er betont, dass die Folgen bereits verheerend sind und noch schlimmer werden. Er fordert die Unterstützung für kritischen und unabhängigen Journalismus, der keine GEZ-Gebühren oder Steuergelder erhält und nur den Lesern verpflichtet ist

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Grünen-Landrat zur Asyl-Politik: „Stimmung ist gekippt“

Im November sorgte Grünen-Landrat Jens Marco Scherf bundesweit für Schlagzeilen, weil er in der Talkshow bei „hart aber fair“ in der ARD hart mit der eigenen Partei ins Gericht ging. Jetzt legte der Mann aus dem Kreis Miltenberg in Unterfranken, der schon mehrere Brandbriefe an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geschrieben hat, noch einmal nach. Und zwar so, dass es kracht. „Lange geht es so nicht mehr gut, denn ‚gut‘ ist es schon lange nicht mehr!“, schreibt der Lokalpolitiker jetzt in einem Gastbeitrag auf „Focus Online“. Der gesamte Beitrag ist eine schonungslose Bestandsaufnahme voller Klartext. Wobei er offen die Tabus ausspricht, die sonst stets mit dem Hinweis abgeblockt werden, „das könnte ja auch die AfD sagen“. Faktisch muss man konstatieren: Scherfs

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