ZDF & AFD: Die klugen Aussagen von Herrn Voßkuhle
Silvesterlüge 2023/24: Alles ist in Ordnung, nichts ist passiert, Frieden – Freude – Eierkuchen!
Es ist vorbei, FDP!
Mehrheit für den Untergang: Die FDP-Basis will die Fortsetzung der Ampel
Die Entscheidung der FDP-Basis
Es kam wie erwartet: Bei der Mitgliederbefragung der FDP hat sich eine knappe Mehrheit für den Verbleib in der Ampel-Koalition mit SPD und Grünen ausgesprochen. Laut der Deutschen Presse-Agentur haben 52,24 Prozent der Abstimmenden für die Fortsetzung der Regierungsarbeit gestimmt, während 47,76 Prozent die Koalition verlassen wollten. Von den rund 72.100 Parteimitgliedern haben sich 26.058 an der Abstimmung beteiligt. Dies entspricht einem guten Drittel aller Mitglieder.
Die Bedeutung der Abstimmung
Es ist bedauerlich, dass sich die Mehrheit der FDP-Basis nicht einmal an einer der wichtigsten Abstimmungen in der Geschichte der Partei beteiligt hat. Wie kann man zu einer so essenziellen Richtungsfrage keine Meinung haben? Dies zeigt deutlich, dass weit mehr als die Hälfte der abstimmenden FDP-Mitglieder den Weg der Ampel-Koalition in den Abgrund gewählt hat. Es ist enttäuschend zu sehen, dass die Basis, die ohnehin wenig Einfluss auf Bundesebene hat, sich mehrheitlich nicht engagiert.
Die Spaltung in der Partei
Es stellt sich die Frage, ob die Ankündigung von Lindner, die Koalition fortzusetzen, selbst wenn die Basis dagegen gestimmt hätte, Einfluss auf die niedrige Beteiligung hatte. Es wäre eine Blamage für die „Vorzeigedemokraten“ gewesen, gegen den Willen der eigenen Mitglieder weiterzumachen. Es ist enttäuschend, dass diese Chance verpasst wurde. Das knappe Ergebnis zeigt jedoch auch eine Spaltung in der Partei auf. Es ist bedauerlich, dass die Mehrheit in der FDP Rückgrat- und Prinzipienlosigkeit teilt und unterstützt
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Das war’s, FDP!
Mehrheit für den Untergang: Die FDP-Basis will die Fortsetzung der Ampel (Symbolbild:Imago) Es kam so wie befürchtet: Bei der FDP-Mitgliederbefragung hat sich eine knappe Mehrheit für den Verbleib in der Ampel-Koalition mit SPD und Grünen ausgesprochen. “52,24 Prozent der Abstimmenden plädierten dafür, die Regierungsarbeit fortzusetzen, 47,76 Prozent wollten die Koalition verlassen, wie die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus Parteikreisen erfuhr. An der Abstimmung beteiligten sich demnach 26.058 der rund 72.100 Parteimitglieder”, so die “Welt“. Das muss man sich reintun: An einer der wichtigsten, der möglicherweise existenziellsten Abstimmungen der Parteigeschichte nimmt gerade mal ein gutes Drittel aller Mitglieder teil. Da gibt es nichts mehr schönzureden. Weit mehr als die Hälfte der abstimmenden FDP-Mitglieder ist nicht weniger “lost” als ihre Kollegen in anderen
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