Herzinsuffizienz-Pandemie" durch neuen Corona-Stamm?
Könnte ein neuer Corona-Stamm zu einer "Herzinsuffizienz-Pandemie" führen
Das Geld der Steuerzahler wird verschwendet, als ob es kein Morgen gäbe
Ampel gibt nach: Kfz-Steuerbefreiung für Landwirte vorerst beibehalten!
Unter dem Einfluss der angekündigten massiven Proteste am 8. Januar (Aufruf zum „Generalstreik“) plant die Regierung, einige der geplanten Kürzungen von Subventionen für Landwirte rückgängig zu machen. Die Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft soll vorerst nicht gestrichen werden, wie die Bundesregierung am 4. Dezember mitteilte. Die Abschaffung der Steuerbegünstigung für Agrardiesel wird nicht sofort umgesetzt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) haben sich darauf geeinigt. Als Begründung für den Rückzug wird angeführt, dass die Abschaffung der Kfz-Steuerbefreiung „erheblichen bürokratischen Aufwand für die betroffenen Unternehmen“ bedeuten würde. Angesichts des Aufrufs der Bauern zum „Generalstreik“ dürfte die Regierung nun langsam nervös werden.
Die geplanten Proteste am 8. Januar haben die Regierung dazu veranlasst, ihre Entscheidung bezüglich der Kürzungen von Subventionen für Landwirte zu überdenken. Die Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft wird vorerst nicht gestrichen, wie von der Bundesregierung bekannt gegeben. Auch die Abschaffung der Steuerbegünstigung für Agrardiesel wird nicht sofort umgesetzt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) haben sich auf diesen Schritt geeinigt. Als Grund für den Rückzieher wird der hohe bürokratische Aufwand genannt, den die Abschaffung der Kfz-Steuerbefreiung für die betroffenen Unternehmen bedeuten würde. Angesichts des Aufrufs der Bauern zum „Generalstreik“ dürfte die Regierung nun langsam in Panik geraten.
Die bevorstehenden massiven Proteste am 8. Januar haben die Regierung dazu veranlasst, ihre Pläne zur Kürzung von Subventionen für Landwirte zu überdenken. Die Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft wird vorerst nicht abgeschafft, wie von der Bundesregierung am 4. Dezember angekündigt. Auch die Abschaffung der Steuerbegünstigung für Agrardiesel wird nicht sofort umgesetzt. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) haben sich auf diese Entscheidung geeinigt. Als Grund für den Rückzieher wird der hohe bürokratische Aufwand genannt, den die Abschaffung der Kfz-Steuerbefreiung für die betroffenen Unternehmen bedeuten würde. Angesichts des Aufrufs der Bauern zum „Generalstreik“ dürfte die Regierung nun zunehmend besorgt sein
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Ampel knickt ein: Kfz-Steuerbefreiung für Landwirte bleibt vorerst!
Unter dem Eindruck der für den 8. Januar angekündigten massiven bundesweiten Proteste (Aufruf zum „Generalstreik“) will die Abriss-Ampel geplante Kürzungen von Subventionen für Landwirte teilweise zurücknehmen. Demnach soll es eine Streichung der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft zunächst nicht geben, wie die Bundesregierung am Donnerstag (4. Dezember) mitteilte. Die Abschaffung der Steuerbegünstigung beim Agrardiesel werde „nicht in einem Schritt“ vollzogen. Darauf einigten sich Kanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck („Grüne“) und Finanzminister Christian Lindner (FDP). Begründung für den Rückzieher: Die Abschaffung der KfZ-Steuerbefreiung hätte „zum Teil erheblichen bürokratischen Aufwand für die betroffenen Unternehmen“. Tatsächlich dürfte den Deutschland-Zerstörern mit Blick auf den Aufruf der Bauern zum „Generalstreik“ inzwischen der sprichtwörtliche A…. auf Grundeis gehen!
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