Hans-Georg Maaßen und die WerteUnion nehmen an Landtagswahlen teil

Nun gibt es also doch Pläne, eine eigene Partei zu gründen. Der ehemalige Präsident des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, möchte zusammen mit der WerteUnion bei den anstehenden Landtagswahlen im Osten antreten. Die WerteUnion plant, am 20. Januar eine Mitgliederversammlung abzuhalten, um die Gründung einer neuen Partei zu diskutieren. Bereits im letzten Jahr hatte die WerteUnion Friedrich Merz unterstützt, als er gegen Angela Merkels Kanzleramtschef Helge Braun um den CDU-Vorsitz kämpfte. Als Dank dafür hatte Merz ein Parteiausschlussverfahren gegen Maaßen angeregt, der zu diesem Zeitpunkt Vorsitzender der WerteUnion war. Maaßen geriet in Ungnade, nachdem er als Verfassungsschutzpräsident die Berichterstattung über angebliche Verfolgungsjagden gegen Ausländer angezweifelt hatte. Es war bereits seit Sommer bekannt, dass Maaßen Pläne zur Abspaltung hatte. Nun scheint er sich endgültig von der CDU abzuwenden und eine eigene Partei zu gründen.

Maaßen hatte bereits im Oktober letzten Jahres versucht, eine Sammlungsbewegung rechts der Mitte namens „Bürger für Thüringen“ ins Leben zu rufen. Diese Allianz bestand aus den Kleinparteien Die Basis, Bürger für Thüringen und Teilen der Freien Wähler Thüringen. Maaßen trat damals im Namen der WerteUnion auf. Sollte Maaßen nun tatsächlich eine eigene Partei gründen, würde sie zwangsläufig mit den Bürgern für Thüringen um die gleichen Wähler konkurrieren. Es ist jedoch fraglich, ob Maaßen und die WerteUnion rechtzeitig die Formalitäten für eine Teilnahme an den Landtagswahlen im Juni erledigen können. Es wird erwartet, dass sie erst im Herbst antreten werden. Die WerteUnion hat jedoch den Vorteil, bereits halbwegs funktionierende Strukturen am Rand der CDU aufgebaut zu haben.

Die Reaktionen auf die mögliche Abspaltung sind gemischt. Einige AfD-Anhänger sind enttäuscht, da sie eine Spaltung der Opposition befürchten. Andere hingegen möchten der Maaßen-Truppe beitreten, da sie sowohl die AfD als auch die CDU meiden. Konservative Stimmen innerhalb der CDU haben versucht, Maaßen in der Partei zu halten, da er in der Lage sei, Wähler zu binden, die keine Union als Kopie der Grünen wollen. Ein Ausschlussverfahren gegen Maaßen wurde als unklug bezeichnet. Die Frage stellt sich, wohin eine Volkspartei gehen möchte, wenn kritisches Mitdenken nicht mehr möglich ist

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Hans-Georg Maaßen und WerteUnion treten zu Landtagswahlen an

Nun also doch. Der ehemalige Präsident des Verfassungsschutzes möchte zusammen mit der WerteUnion eine eigene Partei gründen und bei den anstehenden Landtagswahlen im Osten antreten. IMAGO Hans-Georg Maaßen tritt aus der CDU aus und nimmt die WerteUnion gleich mit. Das hat der Journalist Alexander Wallasch exklusiv gemeldet. Demnach wolle sich die WerteUnion am Samstag, 20. Januar, zur jährlichen Mitgliederversammlung treffen und dort die Neugründung einer Partei anstoßen. Wie schon bei Sahra Wagenknecht solle ein Verein die Vorarbeiten dazu übernehmen. Die WerteUnion hatte einst Friedrich Merz unterstützt, als der gegen Angela Merkels Kanzleramtschef Helge Braun um den CDU-Vorsitz stritt. Quasi zum Dank regte Merz ein Parteiausschlussverfahren gegen Hans-Georg Maaßen an – den die WerteUnion im vergangenen Januar zu ihrem Vorsitzenden gewählt

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