Unruhen an der Nordsee: Bauern blockieren Habeck | Ein Kommentar von Gerald Grosz
Frey in Israel: Kriegsflüchtlinge im südlichen Teil
Schlechte Regierungsführung – und dann den politischen Wettbewerb ausschalten wollen
Umfragewerte und Politik erzeugen Panik
Die Umfragewerte aufgrund einer schlechten Politik sorgen für Panik. Nachdem sich die SPD-Chefin Saskia Esken für ein Verbot der AfD ausgesprochen hat, unterstützt sie nun die sächsische Sozialministerin. Auch CDU-Politiker fordern ein Verbot. Allerdings haben SPD und CDU nicht vor, ihre unbeliebte Politik zu ändern. Sie sind verzweifelt und können nicht davon lassen. SPD- und CDU-Politiker fordern erneut ein Verbot der Alternative für Deutschland (AfD). Die etablierten Parteien haben Angst vor dem Superwahljahr 2024, da die AfD bei den bevorstehenden zwölf Wahlen weiterhin erfolgreich sein wird. Die sächsische Sozialministerin Petra Köpping unterstützt nun ihre SPD-Chefin Saskia Esken bei dem Verbot der AfD. Sie behauptet, dass die AfD durch ihre starken Wahlergebnisse eine Gefahr für die Demokratie darstellt. Allerdings ist Köpping selbst in eine Fördermittelaffäre verwickelt, die laut Landesrechnungshof korruptionsgefährdete Strukturen in ihrem Ministerium aufweist. Die SPD scheint in Panik zu sein und greift zu dr
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Schlecht regieren – und dann die politische Konkurrenz ausschalten wollen
Die Umfragewerte aufgrund miserabler Politik erzeugen Panik. Nachdem sich SPD-Chefin Saskia Esken für ein Verbot der AfD ausgesprochen hat, springt ihr nun die sächsische Sozialministerin bei. Auch CDU-Politiker trommeln für ein Verbotsverfahren. Aber ihre beim Volk unbeliebte Politik wollen SPD und CDU grundsätzlich nicht ändern. Sie wollen ihre Politik nicht ändern, sie sind verzweifelt, sie können es nicht lassen. Wieder fordern SPD- und auch CDU-Politiker ein Verbot der Alternative für Deutschland (AfD). Die Angst der etablierten Parteien im Superwahljahr 2024 ist riesengroß, weil die AfD bei den zwölf anstehenden Wahlen ihren Höhenflug weiter fortsetzen kann. Sachsens Sozialministerin Petra Köpping stellt sich jetzt an die Seite ihrer SPD-Chefin Saskia Esken beim AfD-Verbotsverfahren. „Wir sollten die Chancen eines AfD-Verbots regelmäßig prüfen.“ Anders
Details zu Schlecht regieren – und dann die politische Konkurrenz ausschalten wollen
