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Bauernproteste landesweit – Starke Reaktionen in Politik und Medien

Published On: 6. Januar 2024 18:33

Wie ein Patchwork-Teppich sieht die Karte aus, die zeigt, wo am kommenden Montag Demonstrationen und Proteste stattfinden werden. Es sind bereits über 300 Sternfahrten und Blockaden im ganzen Land angemeldet, und es kommen ständig neue hinzu. Die Aktionswoche, die am Montag beginnt, wird nicht nur vom Bauernverband organisiert, der selbst etwa 20 Demonstrationen angemeldet hat, sondern von vielen verschiedenen Gruppen aus verschiedenen Wirtschaftsbereichen. Es gibt keine zentrale Demonstration in Berlin, sondern viele im ganzen Land. Am 15. findet dann eine Großkundgebung in Berlin statt.

In Hamburg werden mehrere tausend Landwirte mit ihren Traktoren ins Zentrum fahren, in Bremen ist eine Sternfahrt ins Stadtzentrum geplant. Ebenso in Braunschweig, Magdeburg, Saarbrücken und Leipzig. In Ulm sollen Bundesstraßen und Autobahnzubringer zur A7 und A8 blockiert werden. In Wiesbaden sind rund 800 Traktoren geplant, die durch die Innenstadt fahren und an der Hessischen Staatskanzlei vorbeikommen. In München sollen unter anderem auf dem Odeonsplatz Proteste der Bauern stattfinden. In Bad Laasphe bleiben die Raiffeisen Tankstelle Dautphe und Bad Laasphe geschlossen und es wird kein Heizöl ausgeliefert.

Die Vorbereitungen für die Demonstrationen zeigen bereits Wirkung. Nach der Blockade von Schlüttsiel, bei der der derzeitige „Klima“-Minister Habeck zunächst nicht von seiner Fähre gekommen ist, gab es heftige Reaktionen. Der Bauernverband distanzierte sich von der Blockade-Aktion und betonte, dass dies kein legitimer Protest mehr sei. Die heftigen Reaktionen zeigen, dass die Regierung nervös ist.

Die Lage hat eine Dramatik erreicht, die sich dem engen Dunstkreis von Gewerkschaftern und ihren Forderungen nach mehr Lohn entzieht. Es sind nicht nur Bauern, sondern auch Selbständige, Spediteure und Mittelständler, die sich zu Wort melden. Die Forderungen der Lokführergewerkschaft nach einer 35-Stundenwoche und mehr Lohn klingen wie Hohn in den Ohren der Landwirte. Die Proteste richten sich gegen die Politik von SPD, Grünen und FDP, die gravierende wirtschaftliche Nachteile für die Landwirtschaft mit sich bringt. Die Bauern fordern, dass diese Maßnahmen gestrichen werden, andernfalls werden sie ab dem 8. Januar überall präsent sein.

Die Demonstrationen sind alle angemeldet und sollen friedlich verlaufen. Dennoch versucht das CDU-regierte Sachsen bereits, das Demonstrationsrecht einzuschränken. Der Landkreis Zwickau und der Erzgebirgskreis wollen Proteste und Blockaden teilweise verbieten, angeblich um Rettungsgassen und Winterdienste freizuhalten

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Bauernproteste im ganzen Land – Heftige Reaktionen in Politik und Medien

Wie ein Flickenteppich sieht das Bild aus, das anzeigt, wo überall am kommenden Montag Demonstrationen und Proteste stattfinden. Mindestens 300 Sternfahrten und Blockaden quer im gesamten Land sind bereits angemeldet. Es kommen ständig neue hinzu. IMAGO / Arnulf Hettrich Ab Montag startet eine Aktionswoche, organisiert nicht nur vom Bauernverband, der selbst etwa 20 Demonstrationen angemeldet hat, sondern von vielen unterschiedlichen Gruppierungen aus einer Reihe von Wirtschaftsbereichen. Es gibt keine zentrale Demonstration in Berlin, sondern viele im gesamten Land. Am 15. soll dann in Berlin eine Großkundgebung veranstaltet werden. In Berlin findet eine Demonstration mit Traktoren vor dem Brandenburger Tor statt. In Hamburg sollen mehrere tausend Landwirte mit ihren Traktoren ins Zentrum fahren, in Bremen ist eine Sternfahrt ins Stadtzentrum geplant.

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