Die SPD in Panik-Modus

Mit der SPD geht es bergab. Die Partei liegt bundesweit bei 14 bis 15 Prozent, in den ostdeutschen Ländern noch niedriger und in Sachsen sogar bei drei Prozent. Olaf Scholz scheint das nicht zu stören, während Saskia Esken weiterhin in Richtung Konkurs steuert. Die SPD hat derzeit mit vielen Schwierigkeiten zu kämpfen. Bundeskanzler Olaf Scholz ist unbeliebter als jeder andere Bundeskanzler zuvor und seine Partei liegt in den Umfragen bei 14-15 Prozent. Die CDU/CSU unter Friedrich Merz hingegen liegt bei 32 Prozent und hat einen großen Vorsprung. Die Wirtschaft stagniert, die Arbeitslosigkeit steigt und der Bundeshaushalt für 2024 ist noch nicht beschlossen. Die Regierung hat Schwierigkeiten, die geplanten Einsparungen zur Einhaltung der Schuldenbremse umzusetzen. Es wird keine Kaufprämien für E-Autos geben und die Finanzierung der Schieneninfrastruktur ist unsicher. Die Bauern protestieren vor dem Brandenburger Tor gegen die Kürzung der Dieselbeihilfen. All dies könnte man als normales Regierungsgeschäft in schwierigen Zeiten betrachten. Der eigentliche Albtraum für die SPD ist jedoch der unaufhaltsame Aufstieg der AfD, der nach der Bundestagswahl 2021 völlig unerwartet kam. Die AfD liegt in den Umfragen bundesweit bei 21-23 Prozent und bei den bevorstehenden Landtagswahlen in den ostdeutschen Ländern zwischen 27 und 35 Prozent. Es ist zwar gelungen, eine politisch-moralische Brandmauer um die AfD zu ziehen, aber es wird immer schwieriger, Themen wie Migration, Asyl, Islam, Überdehnung des Sozialstaats und Kriminalität unter Zuwanderern zu tabuisieren. Die Union hat in der Vergangenheit dazu beigetragen, diese Themen zu tabuisieren, aber jetzt versucht die SPD, CDU-Chef Friedrich Merz vorzuschreiben, wie er sich zu diesen Themen äußern soll. Die Union weiß, dass sie Wähler von der AfD zurückgewinnen muss, um parlamentarische Mehrheiten zu erreichen, die die AfD ausschließen. Andernfalls wird sie immer von linken Parteien abhängig sein. Die CDU/CSU kann dieser Falle nur entkommen, wenn sie eine realistische und zukunftsorientierte Positionierung in Bezug auf Migration und Zuwanderung findet und unerwünschte Migration effektiv steuert und begrenzt. Nur so kann sie Wähler von der AfD zurückgewinnen. Die SPD hingegen steuert auf neue Desaster in den Wahlkabinen zu, wenn sie dem Kurs von Saskia Esken folgt. Deutschland überfordert sich sowohl materiell als auch moralisch. Die Multikulti-Ideologie ist gescheitert und die fortschreitende Islamisierung ganzer Stadtviertel wird zu einer wachsenden Gefahr. Es bleibt zu hoffen, dass die Führung der Union diese Erkenntnisse stärker berücksichtigt und entsprechende Konsequenzen zieht

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Die SPD im Panik-Modus

Mit der SPD geht es abwärts. Bundesweit liegt sie bei 14 bis 15 Prozent, in den Ost-Ländern noch tiefer, in Sachsen ist sie auf drei Prozent abgestürzt. Olaf Scholz scheint das nichts auszumachen, Saskia Esken hält tapfer Kurs in Richtung Konkurs. Die SPD hat es derzeit schwer. Der wortkarge Bundeskanzler Olaf Scholz ist aktuell unbeliebter als jeder Bundeskanzler vor ihm, in den bundesweiten Umfragen liegt seine Partei derzeit bei 14–15 Prozent. Mit 32 Prozent ist ihr die CDU/CSU unter Friedrich Merz gegenwärtig weit enteilt. Die Wirtschaft stagniert, die Arbeitslosigkeit steigt, der Bundeshaushalt für 2024 ist noch nicht wirksam beschlossen, und bei den geplanten Einsparungen zur Einhaltung der Schuldenbremse hat sich die Regierung gehörig verheddert: Kaufprämien für E-Autos wird es nicht

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