Befindet sich die EU-Führung im Zerfall

Kürzlich hat der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, angekündigt, dass er bei den Europawahlen kandidieren wird. In einem Artikel von Politico wird in einem spöttischen Ton über die derzeitige Führungsspitze der EU berichtet und es werden gewisse Auflösungstendenzen festgestellt. Michel ist nicht der erste, der sich verändert, denn zuvor kehrten auch Donald Tusk und Frans Timmermans von ihren Spitzenposten in der EU zurück, um in der nationalen Politik aktiv zu werden. Auch Ursula von der Leyen steht in Frage, da nicht klar ist, ob sie noch im Amt ist und es Gerüchte gibt, dass sie von Mario Draghi ersetzt werden könnte. Es gibt auch Unruhen im EU-Personal, das sich gegen sie auflehnt.

Der Artikel von Politico beschreibt in spöttischem Ton die Art und Weise, wie die „Führer“ und die EU-Wahlen funktionieren. Es wird darauf hingewiesen, dass die Spitzenleute und ihre Positionen in dieser riesigen Bürokratie oft nutzlos sind. Ein Problem könnte entstehen, wenn Michel ins Europaparlament gewählt wird, da er dann bereits im Juli sein Mandat antreten würde, lange bevor seine Amtszeit im November endet. Dies würde bedeuten, dass der ungarische Premierminister Viktor Orbán, der im Juli die Ratspräsidentschaft übernimmt, die Sitzungen leiten würde. Dies wäre ein Albtraumszenario für Brüssel, da Orbán europaskeptisch ist und versucht hat, die Unterstützung für die Ukraine in ihrem Konflikt mit Russland zu vereiteln.

Der Artikel erwähnt auch die Vorgänger von Michel, Herman Van Rompuy und Donald Tusk, und stellt fest, dass das Amt des Präsidenten des Europäischen Rates entweder wenig Bedeutung hat oder dass die Führungspersonen nicht in der Lage sind, diese Bedeutung zu vermitteln. Es wird auch auf die offensichtliche Angst in Brüssel vor einer möglichen Präsidentschaft von Donald Trump im Jahr 2024 hingewiesen. Es wird vermutet, dass einige in Brüssel nicht erfreut wären, wenn Orbán automatisch Präsident des Europäischen Rates werden würde.

Insgesamt zeigt der Artikel von Politico, dass es in der EU Führungsspitze Auflösungstendenzen gibt und dass die Positionen der Spitzenleute oft nutzlos sind. Es wird auch auf die mögliche Präsidentschaft von Donald Trump und die Rolle von Viktor Orbán in der EU hingewiesen

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EU-Führung in Auflösung begriffen?

Kürzlich gab der Ratspräsident Charles Michel bekannt, er werde für das EU-Parlament kandidieren. In einem Politico Artikel wird in recht spöttischem Ton über die derzeitige Führungsspitze der EU berichtet und gewisse Auflösungstendenzen konstatiert. Michel, dessen Position als Vorsitzender des Rates, dem Gremium der Staats- und Regierungschefs, ohnehin zweifelhafte Bedeutung hatte, ist keineswegs der erste, der sich verändert. Zur Erinnerung: Donald Tusk kehrte 2021 von einem Spitzenposten in der EU in die nationale polnische Politik zurück; Frans Timmermans trat zurück, um in der niederländischen Politik zu kandidieren; jetzt gilt das Gleiche für den nutzlosen Charles Michel. Ursula von der Leyen? Wir wissen nicht einmal, ob sie noch da ist. Wird sie von Mario Draghi ersetzt? Das Personal probt den Aufstand gegen

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