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Die Bundesregierung erlaubt den Export von Waffen nach Saudi-Arabien
Die Bundesregierung hat die Ausfuhr von 150 Iris-T-Luft-Luft-Lenkflugkörpern nach Saudi-Arabien genehmigt. Laut faz.net, unter Berufung auf den Spiegel, geht dies aus einer Mitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums an den Wirtschaftsausschuss des Bundestags hervor. Der Bundessicherheitsrat hatte bereits Ende des letzten Jahres grünes Licht für die Lieferung gegeben. Während einige Mitglieder der SPD gegen Waffenlieferungen nach Riad sind, unterstützen Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock anscheinend sogar die Lieferung von Eurofighter-Kampfjets, nachdem das Königreich sich kürzlich Israel angenähert hatte.
Die Entscheidung der Bundesregierung, die Ausfuhr von 150 Iris-T-Luft-Luft-Lenkflugkörpern nach Saudi-Arabien zu genehmigen, wurde bekannt gegeben. Laut einer Mitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums an den Wirtschaftsausschuss des Bundestags, auf die sich faz.net unter Berufung auf den Spiegel bezieht, hat der Bundessicherheitsrat bereits Ende des letzten Jahres grünes Licht für die Lieferung gegeben. Es gibt jedoch unterschiedliche Meinungen innerhalb der SPD, während einige gegen Waffenlieferungen nach Riad sind, unterstützen Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock offenbar sogar die Lieferung von Eurofighter-Kampfjets, nachdem das Königreich sich kürzlich Israel angenähert hatte.
Laut einer Mitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums an den Wirtschaftsausschuss des Bundestags hat die Bundesregierung die Ausfuhr von 150 Iris-T-Luft-Luft-Lenkflugkörpern nach Saudi-Arabien genehmigt. Diese Entscheidung wurde bereits Ende des letzten Jahres vom Bundessicherheitsrat getroffen. Während es in der SPD unterschiedliche Meinungen zu Waffenlieferungen nach Riad gibt, unterstützen Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock offenbar sogar die Lieferung von Eurofighter-Kampfjets, nachdem das Königreich sich kürzlich Israel angenähert hatte.
Genehmigung der Ausfuhr von 150 Iris-T-Luft-Luft-Lenkflugkörpern
Die Bundesregierung hat die Ausfuhr von 150 Iris-T-Luft-Luft-Lenkflugkörpern nach Saudi-Arabien genehmigt. Diese Entscheidung wurde bereits Ende des letzten Jahres vom Bundessicherheitsrat getroffen. Die Details wurden in einer Mitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums an den Wirtschaftsausschuss des Bundestags bekannt gegeben.
Unterschiedliche Meinungen innerhalb der SPD
Die Entscheidung der Bundesregierung stößt innerhalb der SPD auf unterschiedliche Meinungen. Während einige Mitglieder gegen Waffenlieferungen nach Riad sind, unterstützen Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock sogar die Lieferung von Eurofighter-Kampfjets. Dies erfolgt nachdem Saudi-Arabien sich in letzter Zeit Israel angenähert hatte.
Grünes Licht für die Lieferung
Der Bundessicherheitsrat hatte bereits Ende des letzten Jahres grünes Licht für die Lieferung der Iris-T-Luft-Luft-Lenkflugkörper gegeben. Die Genehmigung der Bundesregierung ermöglicht nun den Export nach Saudi-Arabien. Die Entscheidung wird kontrovers diskutiert, da einige Bedenken hinsichtlich der Waffenlieferungen nach Riad haben, während andere die Annäherung an Israel als Grund für die Unterstützung sehen
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Bundesregierung genehmigt Waffenlieferungen an Saudi-Arabien
Die Bundesregierung hat den Export von 150 Luft-Luft-Lenkflugkörpern des Typs Iris-T an Saudi-Arabien genehmigt. Wie faz.net, sich auf den Spiegel berufend, berichtet, gehe dies aus einer Mitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums an den Wirtschaftsausschuss des Bundestags hervor. Der Bundessicherheitsrat habe bereits Ende vergangenen Jahres grünes Licht für die Lieferung gegeben. Während Teile der SPD gegen Waffenlieferungen an Riad sind, befürworten Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock offenbar sogar die Lieferung von Eurofighter-Kampfjets, nachdem das Königreich sich zuletzt Israel angenähert hatte.
Details zu Bundesregierung genehmigt Waffenlieferungen an Saudi-Arabien
