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Polen gerät aufgrund des Kampfes um Amerikanisierung in eine politische Krise

Published On: 10. Januar 2024 15:47

Die Amerikanisierung Polens im Sinne der EU wird auf autoritäre Weise vorangetrieben. EU-Mann Tusk greift hart durch und hat dadurch eine Staatskrise ausgelöst. Mit der Abwahl des PiS-Regimes hat für Polen eine neue Ära begonnen. Der neue (und alte) polnische Premierminister Donald Tusk hat das Land jedoch gleichzeitig in eine schwere politische Krise gestürzt, indem er autoritär gegen das pro-europäische Regime vorgeht.

Der Machtkampf zwischen Donald Tusk und dem Präsidenten Andrej Duda hat sich am Dienstag stark zugespitzt. Zwei ehemalige PiS-Politiker suchten im Präsidentenpalast Zuflucht, um einer Verhaftung zu entgehen. Die Polizei sollte sie wegen Amtsmissbrauchs festnehmen, nachdem der Oberste Gerichtshof ihre Begnadigung aufgehoben hatte. Präsident Duda ist das einzige theoretische Hindernis für einen schnellen Fortschritt der Amerikanisierung Polens, so der kroatische Analyst Niccolo Soldo.

Der Journalist Andrew Korbyko aus Moskau fasst die Situation zusammen: Die polnische Souveränität soll den von Deutschland kontrollierten EU-Institutionen untergeordnet werden. Geplante Reformen im Justiz- und Medienbereich seien verfassungswidrig. Die Zukunft Polens hängt vom Ausgang dieser politischen Krise ab. Entweder wird das Land weiterhin unter deutsche Oberhoheit geraten und als Marionettenstaat fungieren, oder es wird seine Souveränität zurückgewinnen, um seine konservativ-nationalistische Lebensweise zu schützen.

Die Vorgänge in Polen werden von Brüssel unterstützt, anstatt kritisch betrachtet zu werden. Der innenpolitische Konflikt in Polen spitzt sich weiter zu

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Kampf um Amerikanisierung stürzt Polen in politische Krise

Die Amerikanisierung Polens im Sinne der EU geschieht höchst autoritär. EU-Mann Tusk greift hart durch und hat damit eine Staatskrise ausgelöst. Mit der Abwahl des PiS-Regimes ist für Polen eine neue Zeit angebrochen. Der neue (und alte) polnische Premierminister Donald Tusk hat das Land zugleich in eine schwere politische Krise gestürzt – er greift bei Pro-EU-Regime-Change autoritär durch. Am Montag ließ er zwei PiS-Spitzenpolitiker aus dem Präsidentenpalast holen und verhaften. Tusk gegen Duda Der Machtkampf zwischen Donald Tusk und Andrej Duda, dem Präsidenten, spitzte sich dabei am Dienstag enorm zu. So suchten der ehemalige Innenminister und ein ehemaliger Staatssekretär am Dienstag Zuflucht im Präsidentenpalast von Duda. Die Polizei sollte sie verhaften. Ihr umstrittener Fall bezüglich Amtsmissbrauchs war vom Oberste Gerichtshof

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