Polen gerät durch den Kampf um Amerikanisierung in eine politische Krise

Die Amerikanisierung Polens im Sinne der EU erfolgt auf autoritäre Weise. Der EU-Mann Tusk greift hart durch und hat dadurch eine Staatskrise ausgelöst. Mit der Abwahl des PiS-Regimes hat für Polen eine neue Ära begonnen. Der neue (und alte) polnische Premierminister Donald Tusk hat das Land jedoch in eine schwere politische Krise gestürzt, indem er autoritär gegen das pro-europäische Regime vorgeht. Am Montag ließ er zwei Spitzenpolitiker der PiS aus dem Präsidentenpalast holen und verhaften.

Der Machtkampf zwischen Donald Tusk und dem Präsidenten Andrej Duda hat sich am Dienstag enorm zugespitzt. Der ehemalige Innenminister und ein ehemaliger Staatssekretär suchten am Dienstag Zuflucht im Präsidentenpalast von Duda, um einer Verhaftung durch die Polizei zu entgehen. Ihr umstrittener Fall bezüglich Amtsmissbrauchs wurde vom Obersten Gerichtshof erneut aufgerollt, nachdem Duda sie begnadigt hatte. Der Gerichtshof hob die Begnadigung im Sommer auf und verurteilte sie Ende Dezember. Präsident Duda ist das einzige theoretische Hindernis für einen schnellen Durchlauf der polnischen Amerikanisierung, so der kroatische Analyst Niccolo Soldo.

Der Journalist Andrew Korbyko mit Sitz in Moskau fasst die Entwicklung zusammen: Die polnische Souveränität soll den von Deutschland kontrollierten EU-Institutionen untergeordnet werden. Geplante Reformen im Justiz- und Medienbereich seien verfassungswidrig. Das Ordo Iuris Institut für Rechtskultur hat dies in einem ausführlichen Bericht Ende Dezember festgestellt. Die Zukunft Polens hängt vom Ausgang dieser politischen Krise ab. Entweder wird das Land weiter unter deutsche Oberhoheit geraten und als Marionettenstaat fungieren, dessen Bevölkerung gezwungen ist, liberale globalistische Politik zu ertragen, oder es wird seine Souveränität zurückgewinnen, um seinen historisch konservativ-nationalistischen Lebensstil zu schützen. Wenn die neue Solidarität verliert, wird die polnische Gesellschaft durch Tusks ideologische Mission grundlegend und unwiderruflich verändert

Original Artikel Teaser

Kampf um Amerikanisierung stürzt Polen in politische Krise

Die Amerikanisierung Polens im Sinne der EU geschieht höchst autoritär. EU-Mann Tusk greift hart durch und hat damit eine Staatskrise ausgelöst. Mit der Abwahl des PiS-Regimes ist für Polen eine neue Zeit angebrochen. Der neue (und alte) polnische Premierminister Donald Tusk hat das Land zugleich in eine schwere politische Krise gestürzt – er greift bei Pro-EU-Regime-Change autoritär durch. Am Montag ließ er zwei PiS-Spitzenpolitiker aus dem Präsidentenpalast holen und verhaften. Tusk gegen Duda Der Machtkampf zwischen Donald Tusk und Andrej Duda, dem Präsidenten, spitzte sich dabei am Dienstag enorm zu. So suchten der ehemalige Innenminister und ein ehemaliger Staatssekretär am Dienstag Zuflucht im Präsidentenpalast von Duda. Die Polizei sollte sie verhaften. Ihr umstrittener Fall bezüglich Amtsmissbrauchs war vom Oberste Gerichtshof

Details zu Kampf um Amerikanisierung stürzt Polen in politische Krise