Saudi-Arabien bekommt nun offiziell 150 Lenkflugkörper vom Typ IRIS-T mit einem schriftlichen und offiziellen Siegel

10. Januar 2024, 18:06 Uhr: Laut exklusiven Informationen des „Spiegel“ wird die saudische Armee in Zukunft mit „Luft-Luft-Lenkflugkörpern“ des Herstellers Diehl Defence verstärkt. Diese Entscheidung wurde bereits Ende 2023 vom Bundessicherheitsrat genehmigt. Die Große Koalition aus CDU und SPD hatte im Jahr 2018 einen Ausfuhrstopp für Waffenexporte nach Saudi-Arabien verhängt, der nun teilweise aufgeweicht wurde.

Die Bundesregierung hat beschlossen, die strengen Exportregeln für Waffenexporte nach Saudi-Arabien zu lockern. Bundeskanzler Olaf Scholz konnte mit den Partnern der Ampelregierung eine Einigung erzielen, dass in spezifischen Fällen eine Ausfuhr in das Wüstenkönigreich möglich ist. Das Kanzleramt hat dem Export von 150 Luft-Luft-Lenkflugkörpern des Typs IRIS-T zugestimmt. Diese Genehmigung wurde bereits Ende des letzten Jahres vom Bundessicherheitsrat erteilt.

Der Spiegel-Artikel berichtet, dass der Raketendeal aus einer Mitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums an den Wirtschaftsausschuss des Bundestags hervorgeht. Verantwortlich dafür ist der grüne Minister Robert Habeck. Der Bundessicherheitsrat, dem unter anderem Kanzler Olaf Scholz, Außenministerin Annalena Baerbock und Verteidigungsminister Boris Pistorius angehören, hat den kontroversen Export bereits Ende des letzten Jahres genehmigt.

Die Entscheidung der Bundesregierung, Waffen nach Saudi-Arabien zu exportieren, stößt auf Kritik. Die Partei Bündnis 90/Die Grünen hatte im Bundeswahljahr 2021 noch erklärt, jegliche Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete abzulehnen. Die Grünen-Chefin Ricarda Lang und die verteidigungspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Sara Nanni, äußerten sich kritisch zu der Entscheidung. Trotzdem werden die Luft-Luft-Lenkflugkörper des Typs IRIS-T nun an Saudi-Arabien geliefert.

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Nun offiziell mit Brief und Siegel: Saudi-Arabien erhält 150 Lenkflugkörper vom Typ IRIS-T

10 Jan. 2024 18:06 Uhr Exklusive „Spiegel“-Informationen berichten, dass „Luft-Luft-Lenkflugkörper“ des Herstellers Diehl Defence zukünftig die saudische Armee verstärken werden. Die Entscheidung fiel demnach bereits Ende 2023 per Genehmigung durch den Bundessicherheitsrat. © Bundeswehr.de/Xaver Habermeier Die Große Koalition aus CDU und SPD hatte im Jahr 2018 einen offiziellen Ausfuhrstopp für den Export von Waffen jeglicher Art nach Saudi-Arabien verhängt. Begründet wurde die damalige Entscheidung mit den Verstrickungen der Golf-Monarchie in den Jemen-Krieg. Am 12. Juli 2023 beschloss die Bundesregierung einer Aufweichung der strengen Exportregeln für Waffenexporte nach Saudi-Arabien. Bundeskanzler Olaf Scholz konnte mit den Partnern der Ampelregierung eine Einigung darüber erzielen, „in spezifischen, individuellen Fällen“ einer Ausfuhr in das Wüstenkönigreich zuzustimmen, so der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Rande des NATO-Gipfels in litauischen Vilnius. Derselbe Hebestreit bestätigte laut dem

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