Saudi-Arabien bekommt nun offiziell 150 Lenkflugkörper vom Typ IRIS-T mit schriftlicher Bestätigung

10. Januar 2024, 18:06 Uhr: Laut exklusiven Informationen des „Spiegels“ wird die saudische Armee in Zukunft mit „Luft-Luft-Lenkflugkörpern“ des Herstellers Diehl Defence verstärkt. Diese Entscheidung wurde bereits Ende 2023 vom Bundessicherheitsrat genehmigt. Die Große Koalition aus CDU und SPD hatte im Jahr 2018 einen Exportstopp für Waffen nach Saudi-Arabien verhängt, der nun teilweise aufgeweicht wurde.

Die Bundesregierung hat beschlossen, die strengen Exportregeln für Waffenexporte nach Saudi-Arabien zu lockern. Bundeskanzler Olaf Scholz konnte sich mit den Partnern der Ampelregierung darauf einigen, in bestimmten Fällen Exporte in das Wüstenkönigreich zuzulassen. Das Kanzleramt hat dem Export von 150 Luft-Luft-Lenkflugkörpern des Typs IRIS-T zugestimmt. Diese Genehmigung wurde bereits Ende letzten Jahres vom Bundessicherheitsrat erteilt.

Die Entscheidung der Bundesregierung, Waffen nach Saudi-Arabien zu exportieren, stößt auf Kritik. Die Partei Bündnis 90/Die Grünen hatte im Wahlkampf angekündigt, jegliche Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete abzulehnen. Der „Spiegel“ berichtet, dass der Raketendeal aus einer Mitteilung des Bundeswirtschaftsministeriums an den Wirtschaftsausschuss des Bundestags hervorgeht. Verantwortlich dafür ist der grüne Minister Robert Habeck. Der Exportstopp von 2018 gilt nicht für Rüstungskomponenten aus Gemeinschaftsprojekten mit Bündnispartnern, zu denen auch der britische Kampfjet Eurofighter zählt, von dem Saudi-Arabien 72 besitzt und der mit den genehmigten IRIS-T-Raketen bewaffnet werden kann.

H2: Die Entscheidung zur Waffenexportgenehmigung nach Saudi-Arabien stößt auf Kritik
H2: Export von 150 Luft-Luft-Lenkflugkörpern des Typs IRIS-T genehmigt
H2: Exportstopp von 2018 gilt nicht für Rüstungskomponenten aus Gemeinschaftsprojekten

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Nun offiziell mit Brief und Siegel: Saudi-Arabien erhält 150 Lenkflugkörper vom Typ IRIS-T

10 Jan. 2024 18:06 Uhr Exklusive „Spiegel“-Informationen berichten, dass „Luft-Luft-Lenkflugkörper“ des Herstellers Diehl Defence zukünftig die saudische Armee verstärken werden. Die Entscheidung fiel demnach bereits Ende 2023 per Genehmigung durch den Bundessicherheitsrat. © Bundeswehr.de/Xaver Habermeier Die Große Koalition aus CDU und SPD hatte im Jahr 2018 einen offiziellen Ausfuhrstopp für den Export von Waffen jeglicher Art nach Saudi-Arabien verhängt. Begründet wurde die damalige Entscheidung mit den Verstrickungen der Golf-Monarchie in den Jemen-Krieg. Am 12. Juli 2023 beschloss die Bundesregierung einer Aufweichung der strengen Exportregeln für Waffenexporte nach Saudi-Arabien. Bundeskanzler Olaf Scholz konnte mit den Partnern der Ampelregierung eine Einigung darüber erzielen, „in spezifischen, individuellen Fällen“ einer Ausfuhr in das Wüstenkönigreich zuzustimmen, so der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Hebestreit, am Rande des NATO-Gipfels in litauischen Vilnius. Derselbe Hebestreit bestätigte laut dem

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