Kommt zusammen – habt nur Mut!

Ein Meinungsbeitrag von Karolin Ahrens: Die Bauern zeigen es vor: Im ganzen Land lassen sie das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, Artikel 8 des Grundgesetzes, mehr oder weniger lautstark aufblühen. Als objektiver Beobachter wird einmal mehr deutlich, wie grotesk die vermeintliche Führung des Bundesverbandes ist. Einige Landesverbände schaffen es deutlich besser, sich als Interessenvertreter der Bauernschaft zu identifizieren, die durch europäische Vorgaben und Richtlinien geknechtet wird. Im Vergleich zu den staatlich veranlassten Protesten während der Coronakrise wirken die Bauernproteste erfreulich harmonisch. Einige öffentlich-rechtliche Pressestimmen verbreiten jedoch propagandistische und angstschürende Störungen, indem sie rechtliche Konsequenzen und ein „juristisches Nachspiel für die Bauern“ in Aussicht stellen. Artikel 8 des Grundgesetzes garantiert jedem Deutschen das Recht, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Gerade jetzt sollte dieses Grundrecht weiterhin gefordert und gefördert werden, um es auch in anderen Berufsgruppen zu entfachen. Denn die Zukunft wird durch Mut gemacht. In diesem Artikel sollen die rechtlichen Grundlagen einer Versammlung aufgezeigt werden, die jeder Versammlungsleiter kennen sollte, um negative Konsequenzen zu vermeiden.

Versammlungsfreiheit bedeutet, dass sich mehrere Personen an einem Ort versammeln, um gemeinsam Meinungen auszutauschen oder ihre Meinung öffentlich kundzutun. Eine Versammlung dient der gemeinschaftlichen Kommunikation. Eine Ansammlung von Menschen oder eine Volksbelustigung wie ein Menschenauflauf vor einem Informationsstand ist keine Versammlung. Eine zufällige Ansammlung wird erst dann zu einer Versammlung, wenn eine innere Verbindung hergestellt wird. Eine Meinungsäußerung kann sehr weit gefasst werden und es spielt keine Rolle, ob die Versammlung ortsfest ist oder sich in Form eines Demonstrationszuges bewegt. Bereits zwei Personen gelten als ausreichend für eine Versammlung, aber in der Regel sind es drei oder mehr. Friedlich bedeutet, dass die Versammlung ohne Waffen stattfinden muss. Zu den Waffen zählen auch andere Gegenstände, die geeignet sind, Verletzungen zu verursachen oder Sachen zu beschädigen und die von den Teilnehmern mitgeführt werden, um Gewalt auszuüben. Wenn sich einige Teilnehmer einer Versammlung friedlich verhalten und andere nicht, profitieren die friedlichen Teilnehmer davon. Jeder Deutsche kann sich auf das Grundrecht der Versammlungsfreiheit gemäß Artikel 116 des Grund

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Versammelt Euch – nur Mut!

Ein Meinungsbeitrag von Karolin Ahrens. Die Bauern machen es vor: Bundesweit lassen sie das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, Artikel 8 Grundgesetz, mehr oder weniger lautstark aufblühen. Als objektiver Beobachter wird einmal mehr deutlich, wie grotesk die vermeintliche Wortführerschaft des Bundesverbandes anmutet, gelingt es einigen Landesverbänden doch deutlich besser, sich als Interessenvertreter der durch überwiegend (europäische) Vorgaben und Richtlinien geknechteten Bauernschaft zu identifizieren. Wurden während der staatlich veranlassten Coronakrise Demonstranten mit Wasserwerfern attackiert, von Polizisten misshandelt und als Unschuldige verfolgt, muten die Bauernproteste zudem erfreulich harmonisch an. Propagandistischer, angstverbreitender Störenfried hier lediglich einige vorwiegend öffentlich-rechtliche Pressestimmen: Das medienwirksame Inaussichtstellen von rechtlichen Konsequenzen und “juristischem Nachspiel für die Bauern” als Ausdruck fortwährendem staatlicherseits vorherrschendem Repressionswillen. Artikel 8 Grundgesetz bestätigt jedem Deutschen das Recht

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