Kommt zusammen – seid mutig!

Ein Meinungsbeitrag von Karolin Ahrens: Die Bauern zeigen es vor: Im ganzen Land lassen sie das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, wie es im Artikel 8 des Grundgesetzes festgelegt ist, mehr oder weniger lautstark aufblühen. Als objektive Beobachter wird deutlich, wie grotesk die vermeintliche Führung des Bundesverbandes ist, da es einigen Landesverbänden deutlich besser gelingt, sich als Interessenvertreter der Bauernschaft zu identifizieren, die durch europäische Vorgaben und Richtlinien geknechtet wird. Während der staatlich veranlassten Coronakrise wurden Demonstranten mit Wasserwerfern angegriffen und von Polizisten misshandelt, während die Bauernproteste erfreulich harmonisch wirken. Einige öffentlich-rechtliche Pressestimmen verbreiten jedoch propagandistische und angstschürende Störungen, indem sie rechtliche Konsequenzen und ein „juristisches Nachspiel für die Bauern“ in Aussicht stellen, was den fortwährenden Repressionswillen des Staates zeigt. Artikel 8 des Grundgesetzes bestätigt jedem Deutschen das Recht, sich friedlich und ohne Waffen ohne Anmeldung oder Erlaubnis zu versammeln. Es ist wichtig, dieses grundgesetzlich garantierte Recht auf Versammlungsfreiheit gerade jetzt weiterhin zu fordern und zu fördern, um es auch in anderen Berufsgruppen zu entfachen. Denn die Zukunft wird durch Mut gemacht. In diesem Artikel sollen die rechtlichen Grundlagen einer Versammlung aufgezeigt werden, die jeder Versammlungsleiter zumindest kennen sollte, um negative Konsequenzen zu vermeiden.

Versammlungsfreiheit bedeutet, dass sich mehrere Personen an einem Ort versammeln, um gemeinsam Meinungen auszutauschen oder ihre Ansichten öffentlich kundzutun. Eine Versammlung zeichnet sich dadurch aus, dass sie eine gemeinschaftliche Kommunikation ermöglicht. Eine bloße Ansammlung oder Volksbelustigung, wie zum Beispiel ein Menschenauflauf oder Personen vor einem Informationsstand, gilt nicht als Versammlung. Zufällige Ansammlungen werden erst dann zu einer Versammlung, wenn eine innere Verbindung hergestellt wird. Eine Meinungsäußerung wird von den Gerichten weit gefasst und es spielt keine Rolle, ob die Versammlung ortsfest ist oder zum Beispiel ein Demonstrationszug bildet. Bereits zwei Personen gelten als ausreichend für eine Versammlung, wobei das Bundesverfassungsgericht auf „mehrere Personen“ abzielt, was wahrscheinlich als drei oder mehr Personen ausgelegt werden sollte. Friedlich im Sinne der Versammlungsfreiheit bedeutet,

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Versammelt Euch – nur Mut!

Ein Meinungsbeitrag von Karolin Ahrens. Die Bauern machen es vor: Bundesweit lassen sie das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, Artikel 8 Grundgesetz, mehr oder weniger lautstark aufblühen. Als objektiver Beobachter wird einmal mehr deutlich, wie grotesk die vermeintliche Wortführerschaft des Bundesverbandes anmutet, gelingt es einigen Landesverbänden doch deutlich besser, sich als Interessenvertreter der durch überwiegend (europäische) Vorgaben und Richtlinien geknechteten Bauernschaft zu identifizieren. Wurden während der staatlich veranlassten Coronakrise Demonstranten mit Wasserwerfern attackiert, von Polizisten misshandelt und als Unschuldige verfolgt, muten die Bauernproteste zudem erfreulich harmonisch an. Propagandistischer, angstverbreitender Störenfried hier lediglich einige vorwiegend öffentlich-rechtliche Pressestimmen: Das medienwirksame Inaussichtstellen von rechtlichen Konsequenzen und “juristischem Nachspiel für die Bauern” als Ausdruck fortwährendem staatlicherseits vorherrschendem Repressionswillen. Artikel 8 Grundgesetz bestätigt jedem Deutschen das Recht

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