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Von Putin finanziert“ – Kann Habeck seine Behauptungen über die Bauernproteste beweisen
Am 8. Januar veröffentlichte Robert Habeck, der Vize-Kanzler, über die Social-Media-Kanäle seines Ministeriums eine Videobotschaft zu den landesweiten Bauernprotesten. In dieser Botschaft erwähnte er, dass es angeblich „Social-Media-Kampagnen, die teils von Putin finanziert werden“, gibt, die die Proteste begleiten. Die NachDenkSeiten wollten auf der Bundespressekonferenz wissen, ob der Wirtschaftsminister diese Anschuldigung im Zusammenhang mit den Protesten belegen kann.
In dem Video von Habeck, das am 8. Januar veröffentlicht wurde, wird deutlich, dass die Aussage bezüglich der Finanzierung durch Putin direkt in Bezug auf die Proteste der Bauernverbände gemacht wird. Habeck betont, dass der Bauernverband das Recht hat, zu protestieren, aber dass die Proteste nicht vereinnahmt werden dürfen. Er spricht von Aufrufen mit Umsturzfantasien und einer Entgrenzung der Meinungsfreiheit. Dann erwähnt er die wirtschaftliche Situation der Bauern und führt dies zu der Aussage über die angebliche Finanzierung durch Putin.
Angesichts dieser Kontextualisierung in Habecks Statement ist es nicht überzeugend, wenn seine Sprecherin behauptet, dass der Verweis auf Putin-Finanzierung allgemein war und sich nicht auf die Bauernproteste bezog. Es ist offensichtlich, dass Habeck rhetorisch eine Verbindung zwischen den Protesten, der Putin-Finanzierung und „Verfassungsfeinden“ herstellen wollte. Die NachDenkSeiten fragten auf der Bundespressekonferenz nach konkreten Belegen für diese Behauptung, erhielten jedoch keine klare Antwort.
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„Teils von Putin bezahlt“ – Kann Habeck seine Vorwürfe in Bezug auf die Bauernproteste belegen?
Am 8. Januar hatte Robert Habeck über die Social-Media-Kanäle seines Ministeriums eine Videobotschaft anlässlich der landesweiten Bauernproteste veröffentlichen lassen. In dieser sprach er unter anderem davon, dass es angeblich die Proteste begleitenden „Social-Media-Kampagnen, die teils von Putin finanziert werden“, gäbe. Die NachDenkSeiten wollten auf der Bundespressekonferenz wissen, ob der Wirtschaftsminister diese Anschuldigung im Kontext der Proteste belegen könne. Von Florian Warweg. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Hintergrund In dem bereits erwähnten Videostatement von Vize-Kanzler Habeck anlässlich der Bauernproteste am 8. Januar wird, im Gegensatz zur Darstellung der Ministeriumssprecherin, sehr wohl die Äußerung bezüglich „teil von Putin finanziert“ im direkten Zusammenhang mit den Protesten der Bauernverbände getätigt. Davon kann sich jeder selbst
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