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Von Putin teilweise finanziert“ – Kann Habeck seine Anschuldigungen gegenüber den Bauernprotesten beweisen
Am 8. Januar veröffentlichte Robert Habeck über die Social-Media-Kanäle seines Ministeriums eine Videobotschaft zu den landesweiten Bauernprotesten. In dieser erwähnte er, dass es angeblich von Putin finanzierte Social-Media-Kampagnen gibt, die die Proteste begleiten. Die NachDenkSeiten wollten auf der Bundespressekonferenz wissen, ob der Wirtschaftsminister diese Behauptung im Zusammenhang mit den Protesten belegen kann.
In dem Video von Vize-Kanzler Habeck vom 8. Januar wird deutlich gesagt, dass die Äußerung bezüglich der Putin-Finanzierung im direkten Zusammenhang mit den Protesten der Bauernverbände steht. Der Minister betont, dass der Bauernverband friedliche Demonstrationen anstrebt, aber dass es auch gewalttätige Protestformen gibt, die Grenzen überschreiten. In diesem Kontext erwähnt er die angebliche Finanzierung durch Putin. Es ist offensichtlich, dass Habeck eine Verbindung zwischen den Bauernprotesten, der Putin-Finanzierung und Verfassungsfeinden herstellen möchte.
Auf der Bundespressekonferenz wurde Habeck nach konkreten Belegen für die angebliche Putin-Finanzierung der Social-Media-Kampagnen im Zusammenhang mit den Bauernprotesten gefragt. Die Sprecherin des Ministeriums verwies auf die Worte des Ministers und betonte, dass legitimer Protest in der Demokratie möglich ist, solange keine Gewalt angewendet wird. Es geht nicht darum, die Proteste generell zu delegitimieren, sondern um die allgemeine Desinformationslage.
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„Teils von Putin bezahlt“ – Kann Habeck seine Vorwürfe in Bezug auf die Bauernproteste belegen?
Am 8. Januar hatte Robert Habeck über die Social-Media-Kanäle seines Ministeriums eine Videobotschaft anlässlich der landesweiten Bauernproteste veröffentlichen lassen. In dieser sprach er unter anderem davon, dass es angeblich die Proteste begleitenden „Social-Media-Kampagnen, die teils von Putin finanziert werden“, gäbe. Die NachDenkSeiten wollten auf der Bundespressekonferenz wissen, ob der Wirtschaftsminister diese Anschuldigung im Kontext der Proteste belegen könne. Von Florian Warweg. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Hintergrund In dem bereits erwähnten Videostatement von Vize-Kanzler Habeck anlässlich der Bauernproteste am 8. Januar wird, im Gegensatz zur Darstellung der Ministeriumssprecherin, sehr wohl die Äußerung bezüglich „teil von Putin finanziert“ im direkten Zusammenhang mit den Protesten der Bauernverbände getätigt. Davon kann sich jeder selbst
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