Von Putin teilweise finanziert“ – Kann Habeck seine Behauptungen über die Bauernproteste beweisen

Am 8. Januar veröffentlichte Robert Habeck über die Social-Media-Kanäle seines Ministeriums eine Videobotschaft zu den landesweiten Bauernprotesten. In dieser äußerte er die Behauptung, dass es angeblich von Putin finanzierte Social-Media-Kampagnen gibt, die die Proteste begleiten. Die NachDenkSeiten wollten auf der Bundespressekonferenz wissen, ob der Wirtschaftsminister diese Anschuldigung im Zusammenhang mit den Protesten belegen könne.

In dem Videostatement von Vize-Kanzler Habeck vom 8. Januar wird deutlich, dass die Äußerung bezüglich der Putin-Finanzierung im direkten Zusammenhang mit den Bauernprotesten gemacht wurde. Der Minister betont, dass der Bauernverband das Recht auf Protest hat, warnt jedoch davor, dass die Proteste nicht vereinnahmt werden dürfen. Er spricht von einer Entgrenzung der Meinungsfreiheit und geht dann auf die wirtschaftliche Situation der Bauern ein. Dabei verweist er explizit auf den Bauernverband und behauptet, dass einige Protestformen der Bauern Grenzen überschritten haben. In diesem Kontext erwähnt er auch die angebliche Finanzierung durch Putin.

Angesichts dieser Kontextualisierung ist es nicht überzeugend, wenn die Sprecherin des Ministers erklärt, dass der Verweis auf Putin-Finanzierung allgemein war und sich nicht auf die Bauernproteste bezog. Es ist offensichtlich, dass Habeck rhetorisch eine Verbindung zwischen den Protesten, der Putin-Finanzierung und Verfassungsfeinden herstellen wollte.

Auf der Bundespressekonferenz wurde Habeck nach konkreten Belegen für die angebliche Putin-Finanzierung der Social-Media-Kampagnen im Zusammenhang mit den Bauernprotesten gefragt. Die Sprecherin des Ministers verwies jedoch lediglich auf die allgemeine Desinformationslage in Deutschland und anderswo

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„Teils von Putin bezahlt“ – Kann Habeck seine Vorwürfe in Bezug auf die Bauernproteste belegen?

Am 8. Januar hatte Robert Habeck über die Social-Media-Kanäle seines Ministeriums eine Videobotschaft anlässlich der landesweiten Bauernproteste veröffentlichen lassen. In dieser sprach er unter anderem davon, dass es angeblich die Proteste begleitenden „Social-Media-Kampagnen, die teils von Putin finanziert werden“, gäbe. Die NachDenkSeiten wollten auf der Bundespressekonferenz wissen, ob der Wirtschaftsminister diese Anschuldigung im Kontext der Proteste belegen könne. Von Florian Warweg. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Hintergrund In dem bereits erwähnten Videostatement von Vize-Kanzler Habeck anlässlich der Bauernproteste am 8. Januar wird, im Gegensatz zur Darstellung der Ministeriumssprecherin, sehr wohl die Äußerung bezüglich „teil von Putin finanziert“ im direkten Zusammenhang mit den Protesten der Bauernverbände getätigt. Davon kann sich jeder selbst

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