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Berlin plant Einsparungen bei Polizei und Feuerwehr, obwohl Milliarden Euro für Flüchtlinge kein Problem sind

Published On: 12. Januar 2024 2:42

Für jede unnötige Ausgabe hat diese Regierung Geld übrig. Für die Taliban, für Radwege in Peru, für die Antifa, für die Friseure des Kanzlers mit Glatze oder für die Stilberatung von Frau Baerbock, für Milliarden von Impfstoffen, für Windräder und vor allem für die vielen Millionen Einwanderer aus aller Welt. Aber nicht für die Sicherheit ihrer Bürger. Denn in Berlin soll nun massiv gespart werden. Die Berliner SPD-Innensenatorin heult nun auf und sagt: „Wenn das so kommt, können wir Polizei und Feuerwehr schließen“. Alle Senatsverwaltungen in Berlin wurden aufgefordert, ihre Etats um 5,9 Prozent zu kürzen. Es ist eine gute Idee, den gierigen Staat zu zügeln und den Nutznießern den Geldhahn zuzudrehen. Aber es sollte nicht an den Milliardenbeträgen gespart werden, die an zahlreiche linksradikale, aufgewachte Organisationen verschwendet werden. Der Rotstift wird nicht angesetzt an den Unmengen von Steuergeldern, die diese Regierung für jeden Unsinn ausgibt, sei es für die Taliban, Radwege in Peru, die Antifa, die Friseure des Kanzlers mit Glatze oder die Stilberatung von Frau Baerbock, Milliarden von Impfstoffen oder Windräder. Der Rotstift wird auch nicht angesetzt für die Unterbringung der Gäste von Faeser, die Schulbildung der geflüchteten Kinder und die völlig gescheiterten Integrationsmaßnahmen. All diese Vergnügungen haben Berlin im letzten Jahr den Wahnsinnsbetrag von einer Milliarde Euro gekostet! Nein, daran wird nicht gespart. Stattdessen wird an der bereits stark geschwächten inneren Sicherheit gespart. Bis Ende Februar soll dem Finanzsenator gemeldet werden, wo und wie viel unter dem Motto „pauschale Minderausgaben“ gekürzt wird. Insgesamt sollen es 4 Milliarden Euro sein. Die SPD-Funktionärin, Berlins Innensenatorin Iris Spranger, deren Partei maßgeblich an diesem Wahnsinn beteiligt ist, sowie die Gewerkschaften sehen plötzlich die innere Sicherheit in Gefahr! „Wenn das so kommt, können wir Polizei und Feuerwehr schließen“, jammert Spranger am Mittwoch, „die Sicherheit in dieser Stadt kann dann nicht mehr gewährleistet werden“. Allein bei der Polizei sollen mehr als die Hälfte des Etats eingespart werden, berichtet die BZ. Stephan Weh, Landeschef der Gewerkschaft der Polizei (GdP), die zum politisch weit links stehenden Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) gehört, stimmt in den Chor des Jammerns ein: „Wenn man bei dieser Verteilung bleibt, ist unsere Sicherheit massiv gefährdet. Dann können wir Polizeiabschnitte schließen, die Bußgeldstelle schließen und in Zukunft nur noch an vier Tagen in der Woche Streifenwagen auf den Straßen haben.“ Auch bei der Feuerwehr soll kräftig gespart werden. Konkret sollen es 30 Millionen Euro sein. Lars Wieg, Landeschef der Deutschen Feuerwehr Gewerkschaft (DFeuG), sagt dazu: „Wenn die Regierungsparteien ehrlich wären, sollten sie klar sagen, dass damit fast 25 Prozent der Mittel für Beschaffung, Ausrüstung, Kraftstoffe und Instandhaltung der Dienstgebäude gestrichen werden. Ich kann mir das nur mit grenzenloser Ignoranz erklären“, so Wieg. (SB)

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Milliarden Euro für Flüchtlinge kein Problem. Aber bei Polizei und Feuerwehr will Berlin jetzt sparen

Für jeden Quatsch hat diese Regierung Geld. Für die Taliban, für Radwege in Peru, für die Antifa, für Friseure des Glatzkopfkanzlers oder die Stilberatung von Frau Baerbock, für Milliarden Giftspritzen, für Windrädchen, vor allen Dingen für die vielen Millionen Reinländer aus aller Welt. Nur nicht für die Sicherheit ihrer Bürger. Denn in Berlin soll daran nun noch massiv gespart werden. „Wenn das so kommen sollte, können wir Polizei und Feuerwehr schließen“, heult nun die Berlins SPD-Innensenatorin herum. Alle Senatsverwaltungen sind in Berlin aufgefordert, noch in diesem Jahr 5,9 Prozent ihrer Etats einzusparen. Generell eine gute Idee, den nimmersatten Staat an die Sparleine zu legen und seinen Nutznießern den Geldhahn zuzudrehen. Jedoch sollen nicht an den Milliardenbeträgen gespart werden, die unzähligen

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