Der wahre Kern des Pudels | Geschrieben von Friedemann Willemer

eines Grundgesetzes, würde entfallen. Das Grundgesetz hätte dann keine demokratische Legitimation mehr und wäre somit ungültig. Dies würde zu einer verfassungslosen Anarchie führen, in der keine klaren rechtlichen Regeln und Strukturen mehr existieren würden. Die Gewaltenteilung und der Schutz der Grundrechte wären nicht mehr gewährleistet. Es wäre ein Zustand der Rechtsunsicherheit und Willkür.

Es ist daher von großer Bedeutung, dass der Gesetzgeber seiner Verpflichtung zur Verfassungsgebung nachkommt und dem Volk die Möglichkeit gibt, über eine Verfassung abzustimmen. Nur so kann eine demokratische Legitimation und ein stabiles rechtliches Fundament geschaffen werden. Es ist wichtig, dass die Parteien ihre Macht nicht missbrauchen und die Volkssouveränität respektieren. Nur so kann eine demokratische Staatsordnung aufrechterhalten werden

Original Artikel Teaser

Des Pudels Kern | Von Friedemann Willemer

Ein Standpunkt von Friedemann Willemer. Das ist des Pudels Kern der Bundesrepublik Deutschland: Ein totalitärer Parteienstaat, der sich hinter der Fassade des Grundgesetzes verbirgt. Kernaussage des Grundgesetzes, das nach Aussage seiner Verfasser eine Demokratie in Deutschland garantieren sollte, ist: Alle Staatsgewalt geht vom deutschen Volke aus, Artikel 20 Abs. 2, Satz 1 Grundgesetz. Das deutsche Volk soll seine Staatsgewalt in Wahlen und Abstimmungen ausüben. Die Parteien haben den Souverän bis heute auf Wahlen reduziert. Ein Akt der Kastration; denn mit den Wahlen, die Volkssouveränität nur simulieren sollen, begibt sich das deutsche Volk freiwillig in die Knechtschaft eines totalitären Parteienstaats. Dieses Ergebnis haben die etablierten Parteien, allen voran CDU/CSU und SPD, seit der ersten Stunde der Bundesrepublik angestrebt und inzwischen zu

Details zu Des Pudels Kern | Von Friedemann Willemer