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Die geplanten Kürzungen des Bürgergeldes durch Heil stoßen bei Experten auf Unverständnis
Wer seinen Job aufgibt, um Bürgergeld zu beziehen, muss schon „bescheuert“ sein. Das sagte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil noch im November 2023 in der ARD-Sendung „Hart aber Fair“ in Bezug auf die geplante Erhöhung der staatlichen Unterstützung um zwölf Prozent ab Januar 2024. Doch anscheinend hat der SPD-Politiker mittlerweile eine andere Haltung, wie aus einer Erklärung seines Ministeriums hervorgeht. Diese enthält Sanktionen gegen Bürgergeldempfänger, mit denen Heil jährlich 170 Millionen Euro einsparen will, berichtet das „Handelsblatt“.
Laut der neuen Regelung dürfen Bürgergeldempfänger nur noch maximal 30 Prozent des Regelsatzes gekürzt werden – zum Beispiel, wenn sie sich weigern, an Fortbildungen teilzunehmen, die mit dem Jobcenter vereinbart wurden. Diese vergleichsweise milde Sanktion ist auch eine Reaktion auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2019, das feststellte, dass das Existenzminimum bei Kürzungen von mehr als 30 Prozent nicht mehr gewährleistet sei. Die Union im Bundestag kritisierte höhere Zahlungen und mildere Sanktionen und argumentierte, dass sich Arbeit dann oft nicht mehr lohne, so die Oppositionsfraktion.
Ende 2023 kündigte der Arbeitsminister an, dass das Jobcenter den kompletten Regelsatz für bis zu zwei Mon
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Heils geplante Einsparungen beim Bürgergeld sorgen für Kopfschütteln unter Fachleuten
Wer seinen Job aufgebe, um Bürgergeld zu beziehen, müsse schon „bescheuert“ sein. Mit markigen Worten kommentierte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil noch im November 2023 in der ARD-Sendung „Hart aber Fair“ die Frage, ob der Arbeitsanreiz noch hoch genug sei angesichts einer geplanten Erhöhung der staatlichen Unterstützung um zwölf Prozent ab Januar 2024. Doch inzwischen scheint der SPD-Politiker eine andere Haltung zu haben, wie sich aus einer Erklärung seines Ministeriums ablesen lest. Sie enthält Sanktionen gegen Bürgergeldempfänger, mit denen Heil jährliche 170 Millionen Euro einsparen will, schreibt das „Handelsblatt“. Nur maximal 30 Prozent Kürzung erlaubt Bürgergeldempfängern dürfen eigentlich nur noch maximal 30 Prozent des Regelsatzes gekürzt werden – etwa wenn sie nicht an mit dem Jobcenter vereinbarten Fortbildungen teilnehmen. Diese im Vergleich
Details zu Heils geplante Einsparungen beim Bürgergeld sorgen für Kopfschütteln unter Fachleuten
