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Chile bringt Verbrechen in den von Israel besetzten Gebieten vor den Internationalen Strafgerichtshof zur Untersuchung

Published On: 14. Januar 2024 12:00

Chile plant, die Situation in Palästina der Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) vorzulegen, um eine Untersuchung der internationalen Verbrechen zu beantragen, die in den besetzten Gebieten begangen wurden. Dies wurde von der ständigen Vertreterin Chiles bei den Vereinten Nationen (UN), Paula Narváez, bekannt gegeben. Chile beherbergt die größte palästinensische Gemeinschaft außerhalb Israels und der arabischen Welt, mit rund 500.000 Menschen.

Die Initiative erfolgt auf Ersuchen des chilenisch-palästinensischen Interparlamentarischen Ausschusses beider Kammern und der chilenisch-palästinensischen Freundschaftsgruppe des Senats. Diese hatten die chilenische Regierung dazu gedrängt, vor dem IStGH tätig zu werden. Chile wird daher eine Untersuchung der Verbrechen Israels beantragen und hofft, dass sich weitere Länder dem anschließen werden, so die Botschafterin vor der UN-Generalversammlung.

Im November des vergangenen Jahres hatten bereits Bolivien, Südafrika, Bangladesch, die Komoren und Dschibuti einen Antrag auf Untersuchung gestellt, ob Israel in Gaza Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschheit begeht. Chile betonte, dass alle beteiligten Parteien und die internationale Gemeinschaft darauf hinarbeiten müssten, dass dieser Krieg beendet wird und ein echter Dialog beginnt, der es ermöglicht, dass Israel und Palästina als zwei Staaten in Frieden koexistieren können.

Die palästinensische Gemeinschaft Chiles begrüßte die Ankündigung und betonte, dass Maßnahmen wie diese dringend erforderlich seien, um die Verbrechen Israels zu beenden und das Verhalten des Landes an die internationale Rechtsordnung anzupassen. Die jüdische Gemeinde in Chile äußerte dagegen scharfe Kritik und warf Chile Feindseligkeit gegenüber Israel vor. Ende Dezember rief Chile seinen Botschafter in Israel zurück und verurteilte die Verstöße Israels gegen das humanitäre Völkerrecht im Gazastreifen

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Chile zieht vor Internationalen Strafgerichtshof: Untersuchung der in den von Israel besetzten Gebieten begangenen Verbrechen

Chile wird die Situation in Palästina der Anklagebehörde des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) vorlegen, um „eine Untersuchung der in den besetzten Gebieten begangenen internationalen Verbrechen” zu beantragen. Dies gab die ständige Vertreterin Chiles bei den Vereinten Nationen (UN), Paula Narváez, bekannt. Chile beherbergt mit rund 500.000 Menschen die größte palästinensische Gemeinschaft außerhalb Israels und der arabischen Welt. Von Vilma Guzmán. Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar. Podcast: Play in new window | Download Die Initiative erfolgt auf Ersuchen des chilenisch-palästinensischen Interparlamentarischen Ausschusses beider Kammern und der chilenisch-palästinensischen Freundschaftsgruppe des Senats. Diese hatten in mehreren Gesprächen mit Regierungsvertretern und einem Schreiben an den Präsidenten darauf gedrängt, dass Chile unter anderem vor dem IStGH tätig wird. „Chile wird der aktuellen Situation und

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