Oregon Oberster Gerichtshof weist Herausforderung zurück, die versucht, Trump von der Wahl abzusetzen

Die Oregon Supreme Court hat am Freitag abgelehnt, eine Herausforderung anzunehmen, die darauf abzielt, den ehemaligen Präsidenten Donald Trump von den Vorwahlen und den allgemeinen Wahlen des Staates im Jahr 2024 zu entfernen. Fünf Wähler aus Oregon hatten die Herausforderung eingereicht und wollten, dass der ehemalige Präsident aufgrund der Insurrektionsklausel des 14. Zusatzartikels zur US-Verfassung von der Wahl ausgeschlossen wird, berichtete Fox 12. Der Wahlkampfsprecher von Trump, Steven Cheung, erklärte in einer Stellungnahme: „Die heutige Entscheidung in Oregon war die richtige. Präsident Trump fordert die schnelle Ablehnung aller verbleibenden, böswilligen, wahlbeeinflussenden Herausforderungen gemäß dem 14. Zusatzartikel.“

Der Versuch, Trump in Oregon zu disqualifizieren, erfolgte vor dem Hintergrund einer Vielzahl von Herausforderungen, mit denen seine Kampagne konfrontiert war, einschließlich der Entscheidung des Colorado Supreme Court im letzten Monat, den ehemaligen Präsidenten von der Wahl auszuschließen. Trump legte schnell Berufung gegen die Entscheidung in Colorado ein und letzte Woche stimmte der Oberste Gerichtshof der USA zu, den Fall anzunehmen. In ihrer Anordnung am Freitag wies die oberste Richterin von Oregon, Meagan Flynn, auf den Fall in Colorado hin und ließ die Möglichkeit offen, dass die Herausforderung von Trumps Wahlberechtigung in Oregon erneut eingereicht werden könnte, je nach Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA, berichtete der Statesman Journal.

Die demokratische Secretary of State von Oregon, LaVonne Griffin-Valade, erklärte im November, dass sie nicht die Befugnis habe, Trump von der Wahl auszuschließen. „Das oregonische Gesetz gibt mir nicht die Befugnis, die Qualifikationen der Kandidaten in einer Präsidentschaftsvorwahl festzulegen“, sagte Griffin-Valade. „Ich werde unseren üblichen Prozess befolgen und erwarte, Donald Trump auf den Vorwahlzettel zu setzen, es sei denn, ein Gericht weist mich ansonsten an.“ Griffin-Valades Schlussfolgerung widersprach der des demokratischen Secretary of State von Maine, Shenna Bellows, die letzten Monat bekannt gab, dass Trump von der Wahl des Staates ausgeschlossen sei. Trump hat auch gegen Bellows‘ Entscheidung Berufung eingelegt und sie als „voreingenommene Entscheidungsträgerin“ bezeichnet.

Die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs im Fall Colorado wird voraussichtlich Auswirkungen auf mehrere Bundesstaaten haben, da Gruppen von Wählern in Illinois und Massachusetts ebenfalls versuchen, Trump von der Wahl auszuschließen. Das Oberste Gericht wird am 8. Februar mit mündlichen Verhandlungen beginnen, nur wenige Wochen vor den Vorwahlen in Colorado, Maine, Massachusetts und Illinois. Trump wird auf dem Wahlzettel in Colorado bleiben, es sei denn, der Oberste Gerichtshof entscheidet gegen ihn

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Oregon Supreme Court Shoots Down Challenge Seeking To Remove Trump From Ballot

The Oregon Supreme Court declined on Friday to take up a challenge seeking to remove former President Donald Trump from the state’s 2024 primary and general election ballots. The challenge to Trump’s ballot eligibility was brought by five Oregon voters who want the former president disqualified from the ballot, citing the insurrection clause of the 14th Amendment to the U.S. Constitution, Fox 12 reported . “Today’s decision in Oregon was the correct one,” Trump campaign spokesman Steven Cheung said in a statement. “President Trump urges the swift dismissal of all remaining, bad-faith, election interference 14th Amendment ballot challenges.” The attempt to disqualify Trump in Oregon came amid a bevy of ballot challenges facing his campaign, including the Colorado Supreme Court’s

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