Ataman rechnet mit weiteren Protesten gegen die AfD und den zunehmenden Rechtsruck

Am Sonntag, dem 14. Januar, fanden in Berlin und Potsdam kurzfristig beworbene Kundgebungen statt, die sich gegen die AfD und einen wahrgenommenen Rechtsruck richteten. Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, geht davon aus, dass in den kommenden Wochen noch weitere Kundgebungen folgen werden. In Potsdam kamen knapp 10.000 Teilnehmer zu der Demonstration, zu der Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) aufgerufen hatte. Unter ihnen befanden sich auch Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock. In Berlin hatten „Fridays for Future“, der Paritätische Gesamtverband und weitere Organisationen mobilisiert. Laut Polizeiangaben nahmen mehr als 10.000 Personen an der Kundgebung teil, während die Veranstalter von 25.000 sprachen.

Die Kundgebungen wurden durch ein privates Treffen nahe Potsdam im November des Vorjahres ausgelöst, über das „Correctiv“ in der Vorwoche berichtet hatte. Bei diesem Treffen waren führende Politiker der AfD, Mitglieder der WerteUnion sowie Unternehmer und Privatpersonen anwesend. Es wurden auch mehrere Rechtsextremisten gesichtet, darunter der langjährige Sprecher der „Identitären Bewegung“ in Österreich, Martin Sellner. Sellner soll dort einen „Masterplan“ zur „Remigration“ vorgestellt haben, der auch einen Staatsbürgerschaftsentzug für „nicht assimilierte Staatsbürger“ vorsieht. Zudem schlug er vor, nicht seinem ethnischen Ideal entsprechende Menschen in einen „Musterstaat“ in Nordafrika auszusiedeln. Die anwesenden AfD-Politiker bestritten, dass Sellner diese Ideen an jenem Abend vorgetragen hätte, und bestritten auch, ihm positives Feedback gegeben zu haben.

Die Antidiskriminierungsbeauftragte Ataman ist der Meinung, dass die auf dem Treffen verbreiteten Inhalte die Menschen in Deutschland aufschrecken würden. Sie hofft, dass die Kundgebungen am Sonntag der Auftakt einer Gegenbewegung waren und dass sich in der nächsten Zeit eine breite Allianz für Demokratie und Menschenrechte in Deutschland formen wird. Anhänger der Ampelparteien und Unionspolitiker wie Ruprecht Polenz würdigten die Demonstration als wichtigen Beitrag gegen ein Erstarken der extremen Rechten. Es gab jedoch auch Kritik von anderen Seiten, die der Ampel vorwerfen, das Narrativ mit dem „Kampf gegen Rechts“ ändern zu wollen. Der Bundessprecher der „Freien Wähler“, Hubert Aiwanger, wies zudem auf das Problem gewalttätiger Anhänger von Hamas und Huthi-Milizen hin, die am Rande einer anderen Demonstration antisemitische Parolen gerufen hatten. Anhänger der Linkspartei werfen der Ampel vor, die AfD durch ihre Politik erst stark zu machen

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Ataman erwartet weitere Demonstrationen gegen AfD und „Rechtsruck“

Am Sonntag, 14. Januar, haben in Berlin und Potsdam jeweils kurzfristig beworbene Kundgebungen stattgefunden, die sich gegen die AfD und einen wahrgenommenen Rechtsruck wendeten. Die Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, Ferda Ataman, geht davon aus, dass in den kommenden Wochen noch weitere folgen werden. Zu der Demonstration in Potsdam, zu der Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) aufgerufen hatte, kamen knapp 10.000 Teilnehmer. Unter ihnen befanden sich auch Bundeskanzler Olaf Scholz und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock. In Berlin hatten „Fridays for Future“, der Paritätische Gesamtverband und weitere Organisationen mobilisiert. Polizeiangaben zufolge nahmen mehr als 10.000 Personen an der Kundgebung teil – die Veranstalter selbst sprachen von 25.000. Treffen von AfD-Politikern mit Rechtsextremisten als Anlass Anlass für die Kundgebungen war ein privates Treffen nahe Potsdam im

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