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Luftangriffe im Jemen – Was ist mit unserer kürzlich entdeckten Liebe für das Völkerrecht passiert
Die USA und Großbritannien führen seit dem Wochenende Bombenangriffe im Jemen durch und behaupten, dass dies aus Selbstverteidigungsgründen geschieht. Dies ist jedoch absurd, da es kein völkerrechtliches Mandat für solche Gewaltakte auf jemenitischem Gebiet gibt. Zudem wurden keines der angegriffenen Schiffe in den letzten Wochen unter britischer oder US-amerikanischer Flagge betrieben. Die Sicherheit der Schifffahrtswege wird durch das UN-Seerechtsübereinkommen geregelt, das von den meisten Staaten der Welt ratifiziert wurde, jedoch nicht von den USA.
Die Liste der von den Huthi-Rebellen angegriffenen Schiffe liest sich wie eine Liste von Steueroasen. Die meisten Schiffe waren im Besitz israelischer Reeder oder hatten Fracht für Israel geladen. Die Huthi-Rebellen bezeichnen ihre Angriffe auf israelische Schiffe als Solidarität mit den Palästinensern, was jedoch nicht durch das Völkerrecht gedeckt ist. Die Bombardierungen im Jemen sind ein weiteres Beispiel dafür, dass die USA das Völkerrecht missachten und tun und lassen, was sie wollen.
Die Bundesregierung unterstützt die Bombardierungen und verwendet die US-Sprachregelung von „Präzisionsschlägen“. Dies ist jedoch kein völkerrechtliches Argument, da das Gewaltverbot der UN-Charta jede Form von Gewalt verbietet. Die Behauptung, dass die Bombardierungen im Einklang mit dem Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung stehen, ist ebenfalls falsch, da weder die USA noch Großbritannien angegriffen wurden. Die Bundesregierung missachtet somit ebenfalls das Völkerrecht.
Es ist bezeichnend, dass die westlichen Staaten die Sichtweise der USA teilen, obwohl sämtliche Staaten der UN die Luftangriffe auf den Jemen verurteilen. Die Bundesregierung zeigt einmal mehr, dass ihr das Völkerrecht egal ist, wenn es um Verstöße seitens der USA geht. Es wäre jedoch heuchlerisch, in anderen Fällen Völkerrechtsverstöße zu verurteilen, wenn man dies bei den USA nicht tut
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Luftschläge im Jemen – wo bleibt da eigentlich unsere neu entdeckte Liebe für das Völkerrecht?
Die USA und Großbritannien bombardieren seit dem Wochenende Ziele im Jemen. Dabei berufen sie sich auf das Recht zur Selbstverteidigung. Das ist absurd. Es gibt kein völkerrechtliches Mandat für Gewaltakte auf dem Gebiet des souveränen Staates Jemen. Auch fuhr keines der Schiffe, die in den letzten Wochen von den jemenitischen Huthi-Rebellen angegriffen wurden, unter britischer oder US-amerikanischer Flagge. Hinzu kommt, dass die Sicherheit der Schifffahrtswege durch das UN-Seerechtsübereinkommen geregelt wird. Das haben fast alle Staaten der Welt ratifiziert, die USA haben es noch nicht einmal unterschrieben. Die USA treten einmal mehr das Völkerrecht mit Springerstiefeln und weder die Bundesregierung noch die Kommentatoren in den Leitmedien interessiert dies. Das Völkerrecht ist offenbar nur dann ein Thema, wenn man es gegen Russland
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