Luftangriffe im Jemen – Was ist mit unserer neuentdeckten Liebe für das Völkerrecht passiert

Die USA und Großbritannien haben begonnen, Ziele im Jemen zu bombardieren, indem sie das Recht zur Selbstverteidigung geltend machen. Dies ist jedoch absurd, da es kein völkerrechtliches Mandat für Gewaltakte auf jemenitischem Gebiet gibt. Außerdem wurden keines der angegriffenen Schiffe in den letzten Wochen unter britischer oder US-amerikanischer Flagge betrieben. Die Sicherheit der Schifffahrtswege wird durch das UN-Seerechtsübereinkommen geregelt, das von den meisten Staaten der Welt ratifiziert wurde, jedoch nicht von den USA unterzeichnet wurde. Die USA missachten erneut das Völkerrecht, und weder die Bundesregierung noch die Medien interessieren sich dafür, solange es nicht gegen Russland gerichtet ist.

Die Liste der von den Huthi-Rebellen angegriffenen Schiffe liest sich wie eine Liste der letzten Steueroasen. Die meisten Schiffe waren unter Flaggenstaaten wie Liberia, Panama, Malta, den Marshall-Inseln, den Cayman Islands, den Bahamas und Gabun registriert. Nur Norwegen bildet hier eine Ausnahme. Interessanterweise gehörten die meisten der angegriffenen Schiffe israelischen Reedern oder transportierten Fracht für Israel. Die Huthi-Rebellen bezeichnen ihre Angriffe auf israelische Schiffe als Solidarität mit den Palästinensern, was jedoch nicht durch das Völkerrecht gedeckt ist. Es scheint, dass der Jemen Sanktionen gegen Israel verhängt und diese nun gewaltsam durchsetzt, ähnlich wie der Westen. Die Rechtfertigung der Amerikaner und Briten für ihre Bombardierungen im Jemen ist daher absurd.

Die Bundesregierung unterstützt die Gewaltakte der USA und Großbritanniens und verwendet die US-Sprachregelung von „Präzisionsschlägen“. Dies ist jedoch kein völkerrechtliches Argument, da das Gewaltverbot der Charta der Vereinten Nationen jede Form von Gewalt verbietet. Die Bundesregierung behauptet, dass die Gewaltakte im Einklang mit dem Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung stehen, was jedoch nicht zutrifft, da weder die USA noch Großbritannien angegriffen wurden. Die Bombardierungen im Jemen sind ein weiteres Beispiel dafür, dass die USA das Völkerrecht missachten und glauben, sie könnten tun und lassen, was sie wollen. Die Bundesregierung unterstützt diesen klaren Völkerrechtsbruch und teilt die Sichtweise der USA, obwohl sämtliche Staaten der UN die Luftangriffe auf den Jemen verurteilen. Es ist heuchlerisch, dass die Bundesregierung das Völkerrecht nur dann beachtet, wenn es um Verstöße anderer Staaten geht

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Luftschläge im Jemen – wo bleibt da eigentlich unsere neu entdeckte Liebe für das Völkerrecht?

Die USA und Großbritannien bombardieren seit dem Wochenende Ziele im Jemen. Dabei berufen sie sich auf das Recht zur Selbstverteidigung. Das ist absurd. Es gibt kein völkerrechtliches Mandat für Gewaltakte auf dem Gebiet des souveränen Staates Jemen. Auch fuhr keines der Schiffe, die in den letzten Wochen von den jemenitischen Huthi-Rebellen angegriffen wurden, unter britischer oder US-amerikanischer Flagge. Hinzu kommt, dass die Sicherheit der Schifffahrtswege durch das UN-Seerechtsübereinkommen geregelt wird. Das haben fast alle Staaten der Welt ratifiziert, die USA haben es noch nicht einmal unterschrieben. Die USA treten einmal mehr das Völkerrecht mit Springerstiefeln und weder die Bundesregierung noch die Kommentatoren in den Leitmedien interessiert dies. Das Völkerrecht ist offenbar nur dann ein Thema, wenn man es gegen Russland

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