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Luftangriffe im Jemen – Wo bleibt unsere angeblich neu entdeckte Zuneigung zum Völkerrecht
Die USA und Großbritannien haben begonnen, Ziele im Jemen zu bombardieren, angeblich aus Selbstverteidigung. Dies ist jedoch absurd, da es kein völkerrechtliches Mandat für Gewaltakte im Jemen gibt. Zudem wurden keines der angegriffenen Schiffe in den letzten Wochen unter britischer oder US-amerikanischer Flagge betrieben. Die Sicherheit der Schifffahrtswege wird durch das UN-Seerechtsübereinkommen geregelt, das von den meisten Staaten der Welt ratifiziert wurde, aber nicht von den USA unterzeichnet wurde.
Die Liste der von den Huthi-Rebellen angegriffenen Schiffe liest sich wie eine Liste der letzten Steueroasen. Die meisten Schiffe gehören israelischen Reedern oder hatten Fracht für Israel geladen. Die Angriffe werden von den Huthi-Rebellen als Solidarität mit den Palästinensern bezeichnet, was jedoch nicht durch das Völkerrecht gedeckt ist. Die Bombardierungen im Jemen sind ein weiteres Beispiel dafür, dass die USA das Völkerrecht missachten und tun und lassen, was sie wollen.
Die Bundesregierung unterstützt die Bombardierungen und verwendet die US-Sprachregelung von „Präzisionsschlägen“. Dies ist jedoch kein völkerrechtliches Argument, da das Gewaltverbot der Charta der Vereinten Nationen jede Form von Gewalt verbietet. Die Bundesregierung behauptet, dass die Bombardierungen im Einklang mit dem Recht auf individuelle und kollektive Selbstverteidigung stehen, obwohl weder die USA noch Großbritannien angegriffen wurden. Es gibt kein völkerrechtliches Mandat für diese Angriffe.
Die USA und Großbritannien verstoßen gegen das Völkerrecht, und die Bundesregierung unterstützt diesen Verstoß. Es ist heuchlerisch, dass die Regierung das Völkerrecht ignoriert, wenn es um Verstöße seitens der USA geht, aber andere Staaten für ihre Verstöße verurteilt
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Luftschläge im Jemen – wo bleibt da eigentlich unsere neu entdeckte Liebe für das Völkerrecht?
Die USA und Großbritannien bombardieren seit dem Wochenende Ziele im Jemen. Dabei berufen sie sich auf das Recht zur Selbstverteidigung. Das ist absurd. Es gibt kein völkerrechtliches Mandat für Gewaltakte auf dem Gebiet des souveränen Staates Jemen. Auch fuhr keines der Schiffe, die in den letzten Wochen von den jemenitischen Huthi-Rebellen angegriffen wurden, unter britischer oder US-amerikanischer Flagge. Hinzu kommt, dass die Sicherheit der Schifffahrtswege durch das UN-Seerechtsübereinkommen geregelt wird. Das haben fast alle Staaten der Welt ratifiziert, die USA haben es noch nicht einmal unterschrieben. Die USA treten einmal mehr das Völkerrecht mit Springerstiefeln und weder die Bundesregierung noch die Kommentatoren in den Leitmedien interessiert dies. Das Völkerrecht ist offenbar nur dann ein Thema, wenn man es gegen Russland
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