Zweite Blamage vor Gericht: Van der Bellen im Duell um Meinungsfreiheit erneut blamiert

Das zweite Mal hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen beim Prozess gegen den Journalisten Florian Machl von Report24 eine peinliche Niederlage erlitten. Heute wurde Machl am Landesgericht Linz erneut vom Vorwurf der üblen Nachrede freigesprochen. Machl hatte Van der Bellen vorgeworfen, während der Corona-Zeit „die Verfassung missachtet und die Spaltung der Gesellschaft zugelassen“ zu haben. Die Staatsanwaltschaft brachte den Fall vor Gericht, wo man bereits im Mai 2023 mit der Anschuldigung gescheitert war. Der Richter damals entschied, dass diese Bewertung zulässig sei und keine Verleumdung darstelle. Machl hatte sich von Anfang an für unschuldig erklärt und auf die Pressefreiheit verwiesen.

Der Fernsehsender RTV berichtete bereits über den ersten Prozess am Landesgericht Linz. Heute brachte die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft des grünen Justizministeriums Florian Machl erneut wegen des gleichen Delikts vor Gericht. Doch auch im Berufungsprozess kam der Richter zu keinem anderen Ergebnis: Florian Machl wurde unter dem Jubel zahlreicher Begleitpersonen vom Vorwurf der „Majestätsbeleidigung“ freigesprochen! „Das ist ein klarer Sieg für die Meinungsfreiheit“, freute sich Report24-Chefredakteur Machl nach dem Urteil. Bei einem anderen Ausgang wäre es ein trauriger Tag für unsere Demokratie gewesen, denn das, was er geschrieben habe, dürfe jeder Mensch in Österreich sagen. Machls Anwalt, Wolfgang Schmidauer, war bereits vor der Verhandlung optimistisch, dass es auf einen Freispruch hinauslaufen würde. Und so kam es dann auch.

Bundespräsident Van der Bellen erleidet erneute Niederlage im Prozess gegen Journalisten

Das zweite Mal hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen beim Prozess gegen den Journalisten Florian Machl von Report24 eine peinliche Niederlage erlitten. Heute wurde Machl am Landesgericht Linz erneut vom Vorwurf der üblen Nachrede freigesprochen. Machl hatte Van der Bellen vorgeworfen, während der Corona-Zeit „die Verfassung missachtet und die Spaltung der Gesellschaft zugelassen“ zu haben. Die Staatsanwaltschaft brachte den Fall vor Gericht, wo man bereits im Mai 2023 mit der Anschuldigung gescheitert war. Der Richter damals entschied, dass diese Bewertung zulässig sei und keine Verleumdung darstelle. Machl hatte sich von Anfang an für unschuldig erklärt und auf die Pressefreiheit verwiesen.

Journalist Florian Machl erneut freigesprochen

Der Fernsehsender RTV berichtete bereits über den ersten Prozess am Landesgericht Linz. Heute brachte die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft des grünen Justizministeriums Florian Machl erneut wegen des gleichen Delikts vor Gericht. Doch auch im Berufungsprozess kam der Richter zu keinem anderen Ergebnis: Florian Machl wurde unter dem Jubel zahlreicher Begleitpersonen vom Vorwurf der „Majestätsbeleidigung“ freigesprochen! „Das ist ein klarer Sieg für die Meinungsfreiheit“, freute sich Report24-Chefredakteur Machl nach dem Urteil. Bei einem anderen Ausgang wäre es ein trauriger Tag für unsere Demokratie gewesen, denn das, was er geschrieben habe, dürfe jeder Mensch in Österreich sagen. Machls Anwalt, Wolfgang Schmidauer, war bereits vor der Verhandlung optimistisch, dass es auf einen Freispruch hinauslaufen würde. Und so kam es dann auch.

Meinungsfreiheit siegt im Prozess gegen Journalisten

Das zweite Mal hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen beim Prozess gegen den Journalisten Florian Machl von Report24 eine peinliche Niederlage erlitten. Heute wurde Machl am Landesgericht Linz erneut vom Vorwurf der üblen Nachrede freigesprochen. Machl hatte Van der Bellen vorgeworfen, während der Corona-Zeit „die Verfassung missachtet und die Spaltung der Gesellschaft zugelassen“ zu haben. Die Staatsanwaltschaft brachte den Fall vor Gericht, wo man bereits im Mai 2023 mit der Anschuldigung gescheitert war. Der Richter damals entschied, dass diese Bewertung zulässig sei und keine Verleumdung darstelle. Machl hatte sich von Anfang an für unschuldig erklärt und auf die Pressefreiheit verwiesen.

Der Fernsehsender RTV berichtete bereits über den ersten Prozess am Landesgericht Linz. Heute brachte die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft des grünen Justizministeriums Florian Machl erneut wegen des gleichen Delikts vor Gericht. Doch auch im Berufungsprozess kam der Richter zu keinem anderen Ergebnis: Florian Machl wurde unter dem Jubel zahlreicher Begleitpersonen vom Vorwurf der „Majestätsbeleidigung“ freigesprochen! „Das ist ein klarer Sieg für die Meinungsfreiheit“, freute sich Report24-Chefredakteur Machl nach dem Urteil. Bei einem anderen Ausgang wäre es ein trauriger Tag für unsere Demokratie gewesen, denn das, was er geschrieben habe, dürfe jeder Mensch in Österreich sagen. Machls Anwalt, Wolfgang Schmidauer, war bereits vor der Verhandlung optimistisch, dass es auf einen Freispruch hinauslaufen würde. Und so kam es dann auch

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Duell um Meinungsfreiheit: Van der Bellen blamiert sich zweites Mal vor Gericht

Das zweite Mal bereits hat sich Bundespräsident Alexander Van der Bellen beim Prozess gegen den Report24-Journalisten Florian Machl blamiert. Heute, Dienstag, wurde Machl am Landesgericht Linz erneut vom Vorwurf der üblen Nachrede freigesprochen. “Die Verfassung mit Füßen getreten” Machl hatte Van der Bellen vorgeworfen, er habe durch seine Amtsausübung während der Corona-Zeit „die Verfassung mit Füßen getreten und die Spaltung der Gesellschaft zugelassen“. „Üble Nachrede“, fand man bei der Staatsanwaltschaft und brachte den Fall mit ausdrücklicher Zustimmung des Präsidenten vor Gericht, wo man am 24. Mai 2023 mit der Anschuldigung zum ersten Mal abblitzte. Der Richter kam damals zu dem Schluss, dass diese Wertung zulässig sei und keine Diffamierung darstelle. Der Angeklagte hatte sich von vornherein nicht schuldig bekannt und

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