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Debatte über das Verbot der AfD – kontraproduktiv und gefährlich
Das Jahr 2024 könnte für die AfD das erfolgreichste Jahr werden. Sie ist derzeit in den Umfragen zur Europawahl und zu drei Landtagswahlen die stärkste Partei. Die Bemühungen der SPD, Grünen und Linkspartei, die AfD zu bekämpfen, sind gescheitert. Das Verbot der AfD, das von diesen Parteien vorgeschlagen wird, ist kontraproduktiv und zeigt eine antidemokratische Einstellung. Dadurch wird die Spaltung der Gesellschaft gefördert und die AfD gestärkt.
Ein Kommentar von Jens Berger stellt die Frage, was ein Sachse denken soll, wenn er hört, dass die SPD-Vorsitzende Saskia Esken die AfD verbieten will. Die AfD steht in den Umfragen bei 34 Prozent, während die SPD nur auf sechs Prozent kommt. Es ist anmaßend und antidemokratisch, dass eine Partei, die in Sachsen selbst keine Relevanz hat, den Sachsen ihre demokratische Willenserklärung verbieten will. Die AfD hat ihre Stärke nicht durch einen Rechtsruck erlangt, sondern weil sich viele Menschen von den etablierten Parteien nicht vertreten fühlen und sich als Nonkonformisten sehen. Die AfD versteht es, sich als Sprachrohr der Nonkonformisten zu präsentieren.
Die Strategie, die AfD durch Ausgrenzung zu bekämpfen, hat die Partei nur noch stärker gemacht. Ein Verbot würde diesen Trend verstärken. Stattdessen sollte die politische Vielfalt gefördert werden, um die Spaltung der Gesellschaft zu überwinden. Eine offene und ehrliche politische Debatte ist notwendig, um den Mainstream der Mitte aufzubrechen.
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AfD-Verbotsdebatte – kontraproduktiv und gefährlich
Das Wahljahr 2024 könnte zum erfolgreichsten Jahr der AfD werden – erst die Europawahl und dann drei Landtagswahlen, bei denen die AfD in den Umfragen zurzeit die teils deutlich stärkste Partei ist. Wenn man sich vor Augen hält, dass sich vor allem SPD, Grüne und Linkspartei die Bekämpfung der AfD seit Jahren auf ihre Fahnen geschrieben haben, kann man nur feststellen, dass dieser Kampf auf ganzer Linie gescheitert ist. Das ist nicht überraschend, haben doch diese Parteien immer noch nicht verstanden, warum die Menschen der AfD zuströmen. Das nun immer wieder von diesen Parteien ins Spiel gebrachte Verbot der AfD ist eine Fortsetzung dieses kontraproduktiven Kurses. Man kann – und muss – die AfD scharf kritisieren. Sie verbieten zu wollen
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