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Debatte über ein Verbot der AfD – kontraproduktiv und bedenklich
Das Jahr 2024 könnte für die AfD das erfolgreichste Jahr werden. Sie ist derzeit in den Umfragen zur Europawahl und zu drei Landtagswahlen die stärkste Partei. Die Bemühungen der SPD, Grünen und Linkspartei, die AfD zu bekämpfen, sind gescheitert. Das Verbot der AfD, das von diesen Parteien vorgeschlagen wird, ist kontraproduktiv und zeigt eine antidemokratische Einstellung. Dadurch wird die Gesellschaft gespalten und die AfD gestärkt.
Ein Kommentar von Jens Berger stellt die Frage, was ein Sachse denken soll, wenn er hört, dass die SPD-Vorsitzende Saskia Esken die AfD verbieten will. Die AfD steht in den Umfragen bei 34 Prozent, während die SPD nur auf sechs Prozent kommt. Es ist anmaßend und antidemokratisch, dass eine Partei, die in Sachsen selbst keine Relevanz hat, den Sachsen ihre demokratische Willenserklärung verbieten will. Die AfD wird nicht wegen ihrer Positionen zur Migrationspolitik oder Wertepolitik gewählt, sondern trotz dieser Positionen. Die Menschen fühlen sich von den etablierten Parteien nicht vertreten und sehen in der AfD eine Opposition gegen den Mainstream.
Die AfD versteht es, sich als Sprachrohr der Nonkonformisten zu präsentieren. Obwohl sie in vielen Bereichen Positionen vertritt, die im Mainstream anschlussfähig sind, geht es den meisten Anhängern der AfD nicht um Inhalte, sondern darum, gegen den Mainstream der Mitte zu sein. Die Strategie, die AfD durch Ausgrenzung zu bekämpfen, hat sie nur noch stärker gemacht. Ein Verbot würde diesen Trend verstärken. Um die AfD zu bekämpfen, müsste die politische Vielfalt gefördert werden und der Mainstream der Mitte einer offenen und ehrlichen politischen Debatte weichen
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AfD-Verbotsdebatte – kontraproduktiv und gefährlich
Das Wahljahr 2024 könnte zum erfolgreichsten Jahr der AfD werden – erst die Europawahl und dann drei Landtagswahlen, bei denen die AfD in den Umfragen zurzeit die teils deutlich stärkste Partei ist. Wenn man sich vor Augen hält, dass sich vor allem SPD, Grüne und Linkspartei die Bekämpfung der AfD seit Jahren auf ihre Fahnen geschrieben haben, kann man nur feststellen, dass dieser Kampf auf ganzer Linie gescheitert ist. Das ist nicht überraschend, haben doch diese Parteien immer noch nicht verstanden, warum die Menschen der AfD zuströmen. Das nun immer wieder von diesen Parteien ins Spiel gebrachte Verbot der AfD ist eine Fortsetzung dieses kontraproduktiven Kurses. Man kann – und muss – die AfD scharf kritisieren. Sie verbieten zu wollen
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