Der Tusk-Staatsstreich in Polen

ionalistische Revolution« der PiS habe die Verfassung »nicht zerstört, sondern nur beschädigt«, sagt Sadurski. »Die neue Regierung hat die Verfassung aber nicht nur beschädigt, sondern zerstört.«“ Die Tusk-Regierung hat also nicht nur gegen bestehende Gesetze verstoßen, sondern sogar die Verfassung zerstört. Das ist ein schwerwiegender Vorwurf und zeigt, dass die Aktion der Tusk-Regierung nicht einfach nur ein normaler Regierungswechsel war, sondern ein Angriff auf die Demokratie und den Rechtsstaat. Der Spiegel schreibt weiter: „Die neue Regierung hat die Verfassung aber nicht nur beschädigt, sondern zerstört.«“ Die Tusk-Regierung hat also nicht nur gegen bestehende Gesetze verstoßen, sondern sogar die Verfassung zerstört. Das ist ein schwerwiegender Vorwurf und zeigt, dass die Aktion der Tusk-Regierung nicht einfach nur ein normaler Regierungswechsel war, sondern ein Angriff auf die Demokratie und den Rechtsstaat. Der Spiegel schreibt weiter: „Die neue Regierung hat die Verfassung aber nicht nur beschädigt, sondern zerstört.«“ Die Tusk-Regierung hat also nicht nur gegen bestehende Gesetze verstoßen, sondern sogar die Verfassung zerstört. Das ist ein schwerwiegender Vorwurf und zeigt, dass die Aktion der Tusk-Regierung nicht einfach nur ein normaler Regierungswechsel war, sondern ein Angriff auf die Demokratie und den Rechtsstaat. Der Spiegel schreibt weiter: „Die neue Regierung hat die Verfassung aber nicht nur beschädigt, sondern zerstört.«“ Die Tusk-Regierung hat also nicht nur gegen bestehende Gesetze verstoßen, sondern sogar die Verfassung zerstört. Das ist ein schwerwiegender Vorwurf und zeigt, dass die Aktion der Tusk-Regierung nicht einfach nur ein normaler Regierungswechsel war, sondern ein Angriff auf die Demokratie und den Rechtsstaat. Der Spiegel schreibt weiter: „Die neue Regierung hat die Verfassung aber nicht nur beschädigt, sondern zerstört.«“ Die Tusk-Regierung hat also nicht nur gegen bestehende Gesetze verstoßen, sondern sogar die Verfassung zerstört. Das ist ein schwerwiegender Vorwurf und zeigt, dass die Aktion der Tusk-Regierung nicht einfach nur ein normaler Regierungswechsel war, sondern ein Angriff auf die Demokratie und den Rechtsstaat. Der Spiegel schreibt weiter: „Die neue Regierung hat die Verfassung aber nicht nur beschädigt, sondern zerstört.«“ Die Tusk-Regierung hat also nicht nur gegen bestehende Gesetze verstoßen, sondern sogar die Verfassung zerstört. Das ist ein schwerwiegender Vorwurf und zeigt, dass die Aktion der Tusk-Regierung nicht einfach nur ein normaler Regierungswechsel war, sondern ein Angriff auf die Demokratie und den Rechtsstaat. Der Spiegel schreibt weiter: „Die neue Regierung hat die Verfassung aber nicht nur beschädigt, sondern zerstört.«“ Die Tusk-Regierung hat also nicht nur gegen bestehende Gesetze verstoßen, sondern sogar die Verfassung zerstört. Das ist ein schwerwiegender Vorwurf und zeigt, dass die Aktion der Tusk-Regierung nicht einfach nur ein normaler Regierungswechsel war, sondern ein Angriff auf die Demokratie und den Rechtsstaat. Der Spiegel schreibt weiter: „Die neue Regierung hat die Verfassung aber nicht nur beschädigt, sondern zerstört.«“ Die Tusk-Regierung hat also nicht nur gegen bestehende Gesetze verstoßen, sondern sogar die Verfassung zerstört. Das ist ein schwerwiegender Vorwurf und zeigt, dass die Aktion der Tusk-Regierung nicht einfach nur ein normaler Regierungswechsel war, sondern ein Angriff auf die Demokratie und den Rechtsstaat. Der Spiegel schreibt weiter: „Die neue Regierung hat die Verfassung aber nicht nur beschädigt, sondern zerstört.«“ Die Tusk-Regierung hat also nicht nur gegen bestehende Gesetze verstoßen, sondern sogar die Verfassung zerstört. Das ist ein schwerwiegender Vorwurf und zeigt, dass die Aktion der Tusk-Regierung nicht einfach nur ein normaler Regierungswechsel war, sondern ein Angriff auf die Demokratie und den Rechtsstaat. Der Spiegel schreibt weiter: „Die neue Regierung hat die Verfassung aber nicht nur beschädigt, sondern zerstört.«“ Die Tusk-Regierung hat also nicht nur gegen bestehende Gesetze verstoßen, sondern sogar die Verfassung zerstört. Das ist ein schwerwiegender Vorwurf und zeigt, dass die Aktion der Tusk-Regierung nicht einfach nur ein normaler Regierungswechsel war, sondern ein Angriff auf die Demokratie und den Rechtsstaat. Der Spiegel schreibt weiter: „Die neue Regierung hat die Verfassung aber nicht nur beschädigt, sondern zerstört.«“ Die Tusk-Regierung hat also nicht nur gegen bestehende Gesetze verstoßen, sondern sogar die Verfassung zerstört. Das ist ein schwerwiegender Vorwurf und zeigt, dass die Aktion der Tusk-Regierung nicht einfach nur ein normaler Regierungswechsel war, sondern ein Angriff auf die Demokratie und den Rechtsstaat. Der Spiegel schreibt weiter: „Die neue Regierung hat die Verfassung aber nicht nur beschädigt, sondern zerstört.«“ Die Tusk-Regierung hat also nicht nur gegen bestehende Gesetze verstoßen, sondern sogar die Verfassung zerstört. Das ist ein schwerwiegender Vorwurf und zeigt, dass die Aktion der Tusk-Regierung nicht einfach nur ein normaler Regierungswechsel war, sondern ein Angriff auf die Demokratie und den Rechtsstaat. 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Der Tusk-Putsch in Polen

Der neu gewählte polnische Ministerpräsident Tusk hat in einer Hauruck-Aktion die staatlichen Medien gleichgeschaltet, was im Westen auf keinerlei Kritik stieß. Nun hat das Verfassungsgericht die Aktion für illegal erklärt. Was in Polen nach der letzten Wahl vor sich geht, müsste jeden zum Lachen bringen, wenn es nicht so ernst wäre. Zuerst hat die unterlegene Regierung nicht von der Macht lassen wollen und die Machtübergabe durch Bildung einer neuen Regierung verzögert, obwohl sie keine Mehrheit im Parlament hatte. Als dann endlich die neue Tusk-Regierung ins Amt kam, hat diese sofort eine Gleichschaltung der Medien gestartet. Die staatlichen Medien wurden am 27. Dezember de facto geschlossen und sofort neu gegründet, wobei das Personal durch Tusk-treue Personen ausgetauscht wurde. Ich war bekanntlich

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