Proteste gegen den Großen Umbau nicht nur von Bauern und nicht nur in Deutschland

Anfang der 2000er Jahre begann eine grüne Welle: Weg mit der Tierhaltung, weg mit der Landwirtschaft in Europas Kulturlandschaften. Heute fahren LKW-Fahrer zur Protestdemonstration nach Berlin. Heute berät der Bundestag den agrarpolitischen Bericht der Bundesregierung. Die Bauern könnten mit Biomasseanbau die Öl-Scheichs von morgen werden: Auch dieses Künast-Orakel (2001 bis 2004 Landwirtschaftsministerin) spricht gegen die visionäre Kompetenz der Grünen. Aber damals begann der grüne Erdrutsch: weg mit der Tierhaltung, weg mit der Landwirtschaft in Europas Kulturlandschaften.

Gestern fand ein Protestmarsch und eine Kundgebung von 3.000 Beschäftigten des Autozulieferers ZF Friedrichshafen gegen Werksschließungen statt. ZF plant die Schließung seines Standorts in Eitorf in Nordrhein-Westfalen, an dem hauptsächlich Stoßdämpfer produziert wurden. 700 Mitarbeiter sind von der Schließung betroffen. Auch der Standort Gelsenkirchen mit 200 Mitarbeitern soll geschlossen werden. In den nächsten sechs Jahren sollen insgesamt rund 12.000 Stellen wegfallen. Bayer Leverkusen plant ebenfalls eine radikale Neuausrichtung mit erheblichem Personalabbau.

In Großbritannien wurde gestern das „Ruanda-Gesetz“ mit 320 zu 276 Stimmen im Unterhaus verabschiedet. Dieses Gesetz sieht vor, dass ankommende Migranten auf der Insel nach Ruanda in Ostafrika ausgeflogen werden sollen, um dort ihren Asylantrag zu stellen. 61 Abgeordnete unterstützten einen Änderungsantrag, der jeden Versuch des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, Abschiebeflüge zu untersagen, ignoriert. In Deutschland erwägt die Spitze des BSW, dieses Ruanda-Modell zur Lösung der europäischen Asylkrise in ihr Programm aufzunehmen. Wolfgang Kubicki gibt der Ampel noch ein Vierteljahr, um sich zu erholen. Träumt er davon, dass die Grünen von ihren Visionen des Großen Umbaus ablassen wollen? Beim roten Teil der Ampel sieht es so aus… …und für den Brandenburg-Test so: In Frankreich protestieren Traktoren gegen höhere Steuern, Abgaben, unlauteren Wettbewerb und andere Schwierigkeiten der Bauern.

Beim Protest in Wien am Freitag geht es um einen Protest gegen die Bundesregierung. Die Grünen taktieren äußerst geschickt mit der Ankündigung von Katastrophen, um die Bürger einzuschüchtern und gefügig zu machen, sagt Meinungs- und Jugendforscher Bernhard Heinzlmaier. Christian Rath schreibt in der taz an die grüne Gemeinde: „Politische Grundrechte sind wenig wert, wenn sie gerade denen entzogen werden, die sie aufgrund ihrer Gegnerschaft zur aktuellen politischen Mehrheit am meisten brauchen.“ Er geht komplett gegen den Strom der neuen Nationalen Front des Parteienstaates: „Das Grundgesetz sieht seit 1949 vor, dass Menschen, die bestimmte Grundrechte wie die Meinungsfreiheit zum Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung ‚missbrauchen‘, ihre Grundrechte ‚verwirken‘. Dieser Artikel 18 ist ein Relikt autoritären Denkens, das dringend abgeschafft werden sollte, bevor es zum ersten Mal angewendet wird.“ Herr Rath, das ist ein passendes Motto für den Jahresanfang. Wenn Ihnen unser Artikel gefallen hat: Unterstützen Sie diese Form des Journalismus

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Proteste gegen den Großen Umbau nicht nur bei Bauern und nicht nur in Deutschland

Anfang der 2000er begann der grün-woke Erdrutsch: weg mit der Tierhaltung, weg mit der Landwirtschaft in Europas Kulturlandschaften. Heute fahren LKW-Fahrer zur morgigen Protestdemonstration nach Berlin. Heute berät der Bundestag den agrarpolitischen Bericht der Bundesregierung. Heute fahren LKW-Fahrer zur morgigen Protestdemonstration nach Berlin. Heute berät der Bundestag den agrarpolitischen Bericht der Bundesregierung. Die Bauern könnten mit Biomasse anbauen die Öl-Scheichs von morgen werden: Auch dieses Künast-Orakel (2001 bis 2004 Landwirtschaftsministerin) spricht gegen die visionährte Kompetenz der Grünen. Aber damals begann der grün-woke Erdrutsch: weg mit der Tierhaltung, weg mit der Landwirtschaft in Europas Kulturlandschaften. Gestern Protestmarsch und Kundgebung von 3.000 Beschäftigten des Autozulieferers ZF Friedrichshafen gegen Werksschließungen. ZF will seinen Standort in Eitorf in Nordrhein-Westfalen schließen, an dem hauptsächlich Stoßdämpfer produziert

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