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Wilders: Die Identität der Niederlande hat sich verändert

Published On: 18. Januar 2024 11:14

Demokratie bereitet den Regierenden Sorgen, was sich gerade in Berlin und anderswo zeigt. Auch in den Niederlanden ist die Angst vor Wahl- und Umfrageergebnissen groß, da die Partei von Geert Wilders weiterhin an Beliebtheit gewinnt. Nun wird die Regierungsbildung durch ein neues Verteilungsgesetz für Asylbewerber gefährdet. Im Jahr 2024 finden viele Wahlen statt, bei denen angeblich die Hälfte der Weltbevölkerung zur Wahlurne gerufen wird. Die Washington Post warnt bereits vor den US-Präsidentschaftswahlen im November und den Wahlen zum EU-Parlament. Das World Economic Forum warnt ebenfalls vor den chaotischen Folgen von Wahlen. In Deutschland ist die Wirtschaft bereits geschrumpft. Die Regierenden, insbesondere Robert Habeck, betonen die Wichtigkeit des Teamspiels und warnen vor politischer Instabilität. Inzwischen gibt es auch Probleme bei der Regierungsbildung in den Niederlanden, da das Parteiensystem zersplittert ist und die Mehrheitsfindung erschwert. Geert Wilders‘ Partei stellt die größte Fraktion im Repräsentantenhaus, aber für eine Mehrheit braucht er weitere Partner. Wilders hat einige seiner Kernvorhaben zurückgezogen, darunter ein Verbot des Korans und von Moscheen. Die Verhandlungen zur Regierungsbildung gestalten sich schwierig. Die VVD plant ein Gesetz zur Verteilung von Asylbewerbern im ganzen Land, was auf Widerspruch von Wilders stößt. Auch der Telegraaf mahnt zur Eile bei der Regierungsbildung und warnt vor einem raschen Bevölkerungswachstum durch Migration. In Umfragen erreicht Wilders neue Höchststände, während die Zustimmung für die VVD und die NSC abnimmt. Die Niederländer scheinen ungeduldig auf eine Regierungsbildung unter Wilders zu warten

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Wilders: Die Niederlande sind nicht mehr die Niederlande

Demokratie beunruhigt die Regierenden. Das zeigt sich gerade in Berlin und anderswo. Kaum kleiner ist das Erschrecken vor Wahl- und Umfrageergebnissen in den Niederlanden, wo Geert Wilders’ Partei weiter in der Wählergunst steigt. Nun wird die Regierungsbildung durch ein neues Verteilungsgesetz für Asylbewerber gefährdet. IMAGO / ANP 2024 wird das Jahr vieler Wahlen. Angeblich wird die Hälfte der Weltbevölkerung – mehr als 60 Länder mit vier Milliarden Bürgern – dieses Jahr zu den Urnen gerufen. Und natürlich fehlen nicht die Unkenrufe der unberufenen Wahlbeobachter, dass die Demokratie bei diesen Wahlen auf dem Spiel stünde. Ausgerechnet bei den Wahlen? So warnt die Washington Post natürlich schon heute vor den US-Präsidentschaftswahlen im kommenden November, bei denen es vermutlich zur Neuauflage Trump vs.

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