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Wird von der Leyen als EU-Kommissionschefin für eine weitere Amtszeit bestätigt

Published On: 18. Januar 2024 14:55

In den letzten Tagen sind vermehrt Gerüchte aus Brüssel aufgetaucht, dass Ursula von der Leyen eine weitere Amtszeit als EU-Kommissionschefin bleiben soll. Diese Gerüchte besagen, dass von der Leyen den USA loyal ergeben ist und daher für Washington in diesen Zeiten, in denen sich die Weltpolitik teilweise neu ordnet, als EU-Kommissionschefin von unschätzbarem Wert ist. Sie garantiert, dass die EU den Kurs der US-Regierung ohne Widerstand verfolgen wird, selbst wenn es ihr eigenen Schaden zufügt. Es ist ausgeschlossen, dass sich die EU unter von der Leyen auch nur teilweise von den USA emanzipieren könnte. Es gab auch Spekulationen darüber, dass von der Leyen als neue NATO-Generalsekretärin im Gespräch war, aber inzwischen gibt es täglich Meldungen über Gerüchte, dass sie eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionschefin bekommen könnte.

Es gibt ein Szenario, in dem nach den EU-Wahlen im Juni alle wichtigen Führungspositionen in der EU mit Frauen besetzt werden könnten. Die Präsidenten der wichtigsten EU-Institutionen könnten allesamt Frauen sein. Nach den EU-Wahlen werden die Spitzenpositionen im Europäischen Rat, in der Kommission, im Parlament und im Auswärtigen Dienst unter den wichtigsten Fraktionen aufgeteilt. Es gibt viele Spekulationen darüber, wer diese Posten bekommen wird, und es werden viele Politikerinnen mit diesen Positionen in Verbindung gebracht. Bei POLITICO wird viel über vier Namen diskutiert, die alle Frauen sind: Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin, Roberta Metsola aus Malta im Parlament, Mette Frederiksen, die derzeitige dänische Premierministerin, als Präsidentin des Europäischen Rates und Kaja Kallas, die estnische Premierministerin, als Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik. Ein Diplomat bezeichnete dies als sein „Dreamteam“ und betonte, dass es eine starke Botschaft senden würde. Natürlich sind noch keine Entscheidungen getroffen worden und es gibt immer Überraschungen bei der Besetzung der Posten. Außerdem liegt die Entscheidung über den Präsidenten des Europäischen Parlaments eher bei den politischen Parteien und den Abgeordneten als bei den nationalen Regierungschefs. Aber in einem Szenario, in dem sich die EU-Staats- und Regierungschefs für eine reine Frauenoption entscheiden würden, würde diese Kombination Sinn ergeben.

Die EU hat bisher keine gute Bilanz bei der Ernennung von Frauen in Führungspositionen vorzuweisen. Das Amt des Außenpolitikchefs wurde zwar bereits von zwei Frauen besetzt, aber das Amt des Präsidenten des Europäischen Rates hatte bisher nur männliche Inhaber. Auch die Kommission hatte bis zur Amtszeit von von der Leyen nur männliche Leiter. In den Ausschüssen und Fraktionen des Parlaments sind Frauen ebenfalls unterrepräsentiert. Es gibt jedoch Hoffnung, dass sich dies ändern könnte, wenn alle Spitzenpositionen in der EU mit Frauen besetzt werden. Einige männliche Beamte scheinen jedoch verunsichert zu sein angesichts dieser Aussicht. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Besetzung der Führungspositionen in der EU nach den Wahlen entwickeln wird.

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Bekommt von der Leyen eine zweite Amtszeit als EU-Kommissionschefin?

In den letzten Tagen gibt es immer mehr Meldungen über Gerüchte aus Brüssel, dass Ursula von der Leyen eine weitere Amtszeit EU-Kommissionschefin bleiben soll. Ursula von der Leyen ist den USA treu ergeben und daher für Washington in diesen Zeiten, in denen die Karten der Weltpolitik teilweise neu gemischt werden, als EU-Kommissionschefin Gold wert. Sie ist die Garantie dafür, dass die EU den Kurs der US-Regierung treu und ohne Widerworte auch zum eigenen Schaden umsetzen wird. Dass die EU sich unter von der Leyen von den USA auch nur teilweise emanzipieren könnte, ist ausgeschlossen. Sie war bereits als neue NATO-Generalsekretärin im Gespräch, aber inzwischen gibt es in den Nachrichtenagenturen fast täglich Meldungen über Gerüchte, von der Leyen könnte eine zweite

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