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Bundestag verabschiedet das „Beschleunigte Einwanderungsgesetz
Das „Turbo-Einwanderungsgesetz“ der Ampel wurde vom Bundestag verabschiedet und ermöglicht es Einwanderern, die bestimmte Voraussetzungen erfüllen, bereits nach fünf Jahren eingebürgert zu werden. Bei besonderen Integrationsleistungen kann sogar eine Einbürgerung nach drei Jahren möglich sein. Das Gesetz erlaubt auch Menschen jeglicher Herkunft, eine doppelte Staatsbürgerschaft zu erhalten. Die Ampel-Parteien stimmten für das Gesetz, während die Union und die AfD dagegen waren.
Die Union argumentierte, dass die deutsche Staatsangehörigkeit mit diesem Gesetz entwertet werde und die Bundesregierung ihre Steuerung und Sicherheit aufgebe. Die Ampel-Parteien betonten hingegen, dass Deutschland ein zukunftsfähiges Einwanderungsland werde und dass das Ziel der Reform sei, die Demokratie zu stärken. Die Vergabe des deutschen Passes sei an strengere Prüfungen geknüpft, aber gleichzeitig eine Erleichterung für den deutschen Arbeitsmarkt.
Die Abgeordneten der Ampel betonten, dass es wichtig sei, das Gesetz genau jetzt durchzubringen, da viele Menschen lange auf diese Reform gewartet hätten. Die AfD kritisierte das Gesetz und meinte, dass der deutsche Pass eigentlich eine Auszeichnung für die Bemühungen eines Einwanderers sein sollte. Am Ende stimmten 382 Abgeordnete für das Gesetz und 234 dagegen
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Bundestag bringt „Turbo-Einwanderungsgesetz“ durch
Das „Turbo-Einwanderungsgesetz“ der Ampel hat es durch den Bundestag geschafft. Geht es durch den Bundesrat, dann können Einwanderer künftig schon nach fünf statt nach acht Jahren einen deutschen Pass erhalten. Sofern sie „Voraussetzungen“ erfüllen. IMAGO / Sven Simon Der Bundestag hat am Freitag das Gesetz zur Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts verabschiedet. Mit diesem ermöglicht die Ampel Einwanderern, die bestimmte Voraussetzungen erfüllen, bereits nach fünf statt nach acht Jahren eingebürgert zu werden. Bei „besonderen Integrationsleistungen“ soll sogar eine Einbürgerung nach drei Jahren möglich werden. TE hatte darüber bereits berichtet. Als „Voraussetzungen“ gilt laut Reem Alabali-Radovan (SPD) beispielsweise, dass ein Einwanderer „gutes“ Deutsch spreche, einen eigenen Lebensunterhalt für sich und seine Familie verdiene und sich der freiheitlich-demokratischen Grundordnung verpflichte. Außerdem können mit diesem
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