Steinmeier und Scholz gedeihen auf einem Holz

Die SPD hat in einer Umfrage einen Zustimmungswert von 13 Prozent erhalten, was zu wachsendem Druck auf Olaf Scholz in seiner eigenen Partei führt. Bundespräsident Steinmeier hat sich nun zu Wort gemeldet und darauf hingewiesen, dass die sinkende Glaubwürdigkeit der Regierung auch darauf zurückzuführen ist, dass Entscheidungen nicht ausreichend kommuniziert oder akzeptiert wurden.

Steinmeier fehlt jedoch die Erkenntnis, dass es nicht glaubwürdig ist, wenn ein Unglaubwürdiger einem anderen Unglaubwürdigen Unglaubwürdigkeit vorwirft. Ähnlich wie Scholz hat Steinmeier durch seine feindselige Haltung gegenüber Russland Deutschland schweren Schaden zugefügt. Er tut so, als ob Russland Deutschland zum dritten Mal überfallen würde und es eine Unverschämtheit sei, dass Russland seine Grenze so nah an die NATO-Länder geschoben hat.

Es ist notwendig, den Antisemitismus angesichts des Erstarkens der Rechten zu bekämpfen. Ein Bundespräsident, der schweigt, wenn ein ukrainischer Schriftsteller, der die Russen als „Unrat“, „Tiere“ und „Schweine“ bezeichnet hat, einen Friedenspreis erhält, ist jedoch eine Fehlbesetzung. Ebenso ist es verhängnisvoll, mit der faschistischen Regierung Israels zusammenzuarbeiten, die mit einem unverantwortlichen Massenmord an den Palästinensern auf das Massaker der Hamas reagiert.

Immer mehr Menschen fordern nun, dass Deutschland sein Gewicht in die Waagschale wirft, um das Leiden in der Ukraine und in Gaza zu beenden. Es fehlt ein Bundespräsident, der sich gerade jetzt für einen Waffenstillstand in der Ukraine und im Gazastreifen einsetzt und gegen die zunehmende Kriegshetze in Politik und Journalismus vorgeht

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Steinmeier und Scholz wachsen auf einem Holz

Die SPD steht in einer Umfrage bei 13 Prozent. Deshalb gerät Olaf Scholz in der eigenen Partei zunehmend unter Druck. Jetzt hat sich Bundespräsident Steinmeier zu Wort gemeldet: “Wenn die Glaubwürdigkeit der Regierung sinkt, hängt das auch damit zusammen, dass Entscheidungen nicht ausreichend kommuniziert oder akzeptiert worden sind.” Von Oskar Lafontaine Wenn ein Unglaubwürdiger einem anderen Unglaubwürdigen Unglaubwürdigkeit vorwirft, dann werden beide dadurch nicht glaubwürdig. Steinmeier fehlt hier die Erkenntnis, die einer seiner berühmten Vorgänger, Gustav Heinemann, hatte: “Wer mit dem Zeigefinger allgemeiner Vorwürfe auf den oder die vermeintlichen Anstifter oder Drahtzieher zeigt, sollte daran denken, dass in der Hand mit dem ausgestreckten Zeigefinger zugleich drei andere Finger auf ihn zurückweisen.” Wie Scholz hat Steinmeier durch seine Feindseligkeit gegenüber Russland

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