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Die Beendigung des Völkermords ist erforderlich“ – Völkerrechtler de Zayas äußert sich zur Klage Südafrikas gegen Israel
Veröffentlicht am 20. Januar 2024 von TG. Südafrika hat vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) eine Klage gegen Israel eingereicht, um den Völkermord an den Palästinensern zu stoppen, erklärt der Völkerrechtler Alfred de Zayas in einem Interview. Er bezeichnet dies als historischen Wendepunkt und einen Schrei nach Gerechtigkeit. Zayas betont die völkerrechtlichen Grundlagen der Klage und kritisiert die westliche Unterstützung für Israel. Er fordert internationale Solidarität, um die jahrzehntelange Straflosigkeit Israels zu beenden.
Zayas erklärt, dass die israelische Blockadepolitik gegen Gaza die Kriterien der Völkermordkonvention erfüllt. Er betont, dass die Klage Südafrikas nicht nur die Ereignisse seit dem 7. Oktober 2023 betrifft, sondern auch die jahrzehntelange Unterdrückung und Apartheidpolitik Israels. Er kritisiert die westliche Doppelmoral und Hypokrisie und fordert eine globale Mehrheit, die den westlichen Imperialismus ablehnt.
Der Völkerrechtler weist darauf hin, dass die Absicht zum Völkermord bewiesen werden muss und dass israelische Politiker und Militärs diese Absicht in ihren Aussagen und Befehlen deutlich gemacht haben. Er erinnert an die Mitverantwortung der westlichen Regierungen und Medien, die die Verbrechen Israels verharmlost und verleugnet haben. Zayas erklärt, dass Israel sich nicht auf das Recht auf Selbstverteidigung berufen kann, da es ein Besatzer ist, während die Palästinenser ihr Recht auf Selbstbestimmung und Selbstverteidigung haben.
Der Völkerrechtler betont, dass die UN-Charta den Völkermord nicht legitimiert und dass Israel das Prinzip der Verhältnismäßigkeit verletzt hat. Er fordert eine Untersuchung der Rolle der westlichen Politiker, die Israel unterstützen, und mögliche Strafmaßnahmen gegen sie. Zayas erklärt, dass der Internationale Gerichtshof keine Möglichkeiten hat, seine Urteile durchzusetzen, und dass nur eine Weltkoalition Zwangsmaßnahmen ergreifen kann, um die Straffreiheit Israels zu beenden. Er warnt davor, dass das Völkerrecht in Gefahr ist, wenn Israel und die USA weiterhin versuchen, die UN-Charta und die Völkermordkonvention zu untergraben
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«Der Völkermord muss gestoppt werden» – Völkerrechtler de Zayas über die Klage Südafrikas gegen Israel
Veröffentlicht am 20. Januar 2024 von TG. Den Völkermord Israels an den Palästinensern zu stoppen – das ist das Ziel der Klage Südafrikas gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH), wie der US-amerikanisch-schweizerische Völkerrechtler Alfred de Zayas in einem Interview erklärt. Es handelt sich aus seiner Sicht um «eine historische Zäsur, eine bewusste Ablehnung der Straflosigkeit Israels seit 75 Jahren, ein Schrei für Gerechtigkeit, ein Ausdruck der Hoffnung in der internationalen Justiz, eine logische Folge der Verpflichtungen, die sich aus der Uno-Charta ergeben». Zayas, der auch als UNO-Beamter tätig war, sagt das in einem Interview, das das Schweizer Magazin Zeitgeschehen im Fokus mit ihm führte und in seiner Ausgabe vom 17. Januar veröffentlichte. Darin erläutert er die völkerrechtlichen Grundlagen der südafrikanischen Klage
