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Es ist notwendig, den Völkermord zu beenden“ – Völkerrechtler de Zayas äußert sich zur Klage Südafrikas gegen Israel
Veröffentlicht am 20. Januar 2024 von TG. Südafrika hat vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) eine Klage gegen Israel eingereicht, um den Völkermord an den Palästinensern zu stoppen, wie der Völkerrechtler Alfred de Zayas in einem Interview erklärt. Er bezeichnet dies als historischen Wendepunkt und einen Schrei nach Gerechtigkeit. Zayas betont die völkerrechtlichen Grundlagen der Klage und kritisiert die westliche Unterstützung für Israel. Er fordert internationale Solidarität, um die jahrzehntelange Straflosigkeit Israels zu beenden.
Zayas erklärt, dass die israelische Blockadepolitik gegen Gaza die Kriterien der Völkermordkonvention erfüllt. Er betont, dass die Absicht zum Völkermord bewiesen werden muss und verweist auf israelische Verstöße gegen das Völkerrecht seit Jahrzehnten. Zayas kritisiert die westlichen Regierungen und Medien, die Israel als das einzige demokratische Land im Nahen Osten preisen, während sie gegen die Palästinenser hetzen und gegen internationale Menschenrechtsabkommen verstoßen.
Der Völkerrechtler erklärt, dass Israel sich nicht auf das Recht zur Selbstverteidigung berufen kann, da es ein Besatzer ist. Die Palästinenser hingegen haben das Recht auf Selbstbestimmung und Selbstverteidigung. Zayas betont, dass Selbstverteidigung nicht mit Völkermord gleichgesetzt werden kann und dass Israel das Prinzip der Verhältnismäßigkeit verletzt hat.
Zayas fordert eine Untersuchung der Rolle der westlichen Politiker, die Israel unterstützen, und mögliche Strafmaßnahmen gegen sie. Er erklärt, dass der Internationale Gerichtshof keine Möglichkeiten hat, seine Urteile durchzusetzen, da die USA mit Sicherheit ein Veto einlegen werden. Nur eine Weltkoalition, die die Straffreiheit Israels nicht mehr duldet, könne Zwangsmaßnahmen ergreifen. Zayas warnt vor dem Verlust des Völkerrechts, wenn die UN-Charta und internationale Abkommen weiterhin ignoriert werden
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«Der Völkermord muss gestoppt werden» – Völkerrechtler de Zayas über die Klage Südafrikas gegen Israel
Veröffentlicht am 20. Januar 2024 von TG. Den Völkermord Israels an den Palästinensern zu stoppen – das ist das Ziel der Klage Südafrikas gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH), wie der US-amerikanisch-schweizerische Völkerrechtler Alfred de Zayas in einem Interview erklärt. Es handelt sich aus seiner Sicht um «eine historische Zäsur, eine bewusste Ablehnung der Straflosigkeit Israels seit 75 Jahren, ein Schrei für Gerechtigkeit, ein Ausdruck der Hoffnung in der internationalen Justiz, eine logische Folge der Verpflichtungen, die sich aus der Uno-Charta ergeben». Zayas, der auch als UNO-Beamter tätig war, sagt das in einem Interview, das das Schweizer Magazin Zeitgeschehen im Fokus mit ihm führte und in seiner Ausgabe vom 17. Januar veröffentlichte. Darin erläutert er die völkerrechtlichen Grundlagen der südafrikanischen Klage
