Frontex-Leiter kritisiert den Glauben an geschlossene EU-Außengrenzen

Frontex-Chef Hans Leijtens hält die Bemühungen, die EU-Außengrenzen für Einwanderer weitgehend zu schließen, für aussichtslos. Dies wurde auf der Website von orf.at berichtet. FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl hingegen betont die Notwendigkeit einer „Festung Österreich“. Frontex selbst stellt sich in Frage. In einem Interview mit der Welt am Sonntag zeigte sich der Frontex-Chef wenig motiviert. Laut Leijtens könne nichts Menschen davon abhalten, eine Grenze zu überqueren, weder eine Mauer, ein Zaun, das Meer noch ein Fluss. Das ständige Gerede von „Leute stoppen“ und „Grenzen schließen“ könne nicht das Hauptthema sein. Stattdessen sollten Asylverfahren direkt an den europäischen Außengrenzen durchgeführt, abgelehnte Asylbewerber schnell abgeschoben und Vereinbarungen mit Ländern in Afrika getroffen werden.

Das Budget der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) ist laut „Statista“ zwischen 2005 und 2023 stark angestiegen. Im Jahr 2005 betrug es nur sechs Millionen Euro, während Frontex im Jahr 2023 bereits über beeindruckende 845 Millionen Euro verfügte. Der Erfolg dieser Truppe ist jedoch, höflich ausgedrückt, begrenzt. Trotz des Rekordbudgets drangen 2023 mehr als 1,3 Millionen Asyleinwanderer in die Europäische Union ein, viele von ihnen über das Mittelmeer. Die Invasion von tausenden Afrikanern, die mit kleinen Booten die Küste Siziliens stürmten, ist noch in guter Erinnerung. Von Booten der Europäischen Grenz- und Küstenwache war jedoch im Mittelmeer nichts zu sehen. Über 58.000 der 1,3 Millionen illegalen Einwanderer landeten in Österreich, wo ihnen die ÖVP-Regierung mit offenen Grenzen die Einwanderung in das Sozialsystem erleichterte.

FPÖ-Bundesobmann Herbert Kickl und Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer zeigen keine Bereitschaft, vor der illegalen Einwanderung zu kapitulieren. Sie fordern erneut eine „Festung Österreich“ mit einem sofortigen Asylstopp als Antwort auf die „neue Völkerwanderung“. Nur ein sofortiger Asylstopp, ein echter Grenzschutz, die Umstellung von Geld- auf Sachleistungen und eine umfassende Deattraktivierung Österreichs als Zielland könnten der illegalen Masseneinwanderung Einhalt gebieten. Dies sei auch das, was die Bevölkerung von ihrer Regierung erwarte. Die ÖVP hingegen habe der illegalen Einwanderung nichts Effektives entgegenzusetzen und sei ein willfähriger Teilnehmer an der „neuen Völkerwanderung“. Unter der Verantwortung von Innenminister Karner wurden 2023 mit 58.686 Personen die drittmeisten Asylanträge seit 1958 registriert. Das Rekordjahr war 2022 mit 112.272 Anträgen. Dies sei für die österreichische Bevölkerung eine untragbare Zumutung

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Frontex-Chef bezeichnet geschlossene EU-Außengrenzen als „Irrglauben“

Frontex-Chef Hans Leijtens hält Bemühungen, die EU-Außengrenzen für Einwanderer weitgehend zu schließen, für aussichtslos, berichtet orf.at auf seiner Netz-Seite. Eine Aussage, die einer Kapitulation gleichkommt. Für FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl ist daher eine „Festung Österreich“ mehr denn je das Gebot der Stunde. Frontex stellt sich selbst infrage Wenig motiviert zeigte sich der Frontex-Chef in einem Interview mit der Welt am Sonntag. Nichts könne Menschen davon abhalten, eine Grenze zu überqueren, keine Mauer, kein Zaun, kein Meer, kein Fluss, wird Leitjens zitiert. Das Gerede von „Leute stoppen“ und „Grenzen schließen“ könne nicht ständig das Narrativ sein. Vielmehr sollten Asylverfahren direkt an den europäischen Außengrenzen erledigt, abgelehnte Asylwerber zügig abgeschoben sowie Vereinbarungen mit Ländern etwa in Afrika getroffen werden, so der EU-Beamte. Bei einer

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