Frontex-Leiter kritisiert die Vorstellung von geschlossenen EU-Außengrenzen als „falsche Annahme“

Frontex-Chef Hans Leijtens hält es für aussichtslos, die EU-Außengrenzen für Einwanderer weitgehend zu schließen. FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl fordert daher eine „Festung Österreich“. Frontex stellt sich selbst infrage und der Frontex-Chef zeigt sich wenig motiviert. Er sagt, dass nichts Menschen davon abhalten könne, eine Grenze zu überqueren. Das Gerede von „Leute stoppen“ und „Grenzen schließen“ könne nicht ständig das Narrativ sein. Stattdessen sollten Asylverfahren direkt an den europäischen Außengrenzen erledigt, abgelehnte Asylwerber zügig abgeschoben und Vereinbarungen mit Ländern in Afrika getroffen werden.

Das Budget der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) ist in den Jahren zwischen 2005 und 2023 explodiert. Im Jahr 2005 betrug es noch sechs Millionen Euro, im Jahr 2023 waren es bereits 845 Millionen Euro. Trotz des Rekordbudgets drangen 2023 mehr als 1,3 Millionen Asyleinwanderer in die Europäische Union ein. Viele von ihnen kamen über das Mittelmeer. Über 58.000 der 1,3 Millionen illegalen Einwanderer landeten in Österreich.

FPÖ-Bundesobmann Herbert Kickl und Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer zeigen keine Bereitschaft, vor der illegalen Einwanderung zu kapitulieren. Sie fordern eine „Festung Österreich“ mit einem sofortigen Asylstopp. Nur ein sofortiger Asylstopp, ein echter Grenzschutz, die Umstellung von Geld- auf Sachleistungen und eine umfassende Deattraktivierung Österreichs als Zielland würden der illegalen Masseneinwanderung einen Riegel vorschieben. Die ÖVP habe hingegen nichts Wirksames gegen die illegale Einwanderung zu bieten und sei ein willfähriger Passagier der „neuen Völkerwanderung“. Unter der Verantwortung von ÖVP-Innenminister Karner wurden 2023 mit 58.686 Personen die drittmeisten Asylanträge seit 1958 registriert

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Frontex-Chef bezeichnet geschlossene EU-Außengrenzen als „Irrglauben“

Frontex-Chef Hans Leijtens hält Bemühungen, die EU-Außengrenzen für Einwanderer weitgehend zu schließen, für aussichtslos, berichtet orf.at auf seiner Netz-Seite. Eine Aussage, die einer Kapitulation gleichkommt. Für FPÖ-Bundesparteiobmann Kickl ist daher eine „Festung Österreich“ mehr denn je das Gebot der Stunde. Frontex stellt sich selbst infrage Wenig motiviert zeigte sich der Frontex-Chef in einem Interview mit der Welt am Sonntag. Nichts könne Menschen davon abhalten, eine Grenze zu überqueren, keine Mauer, kein Zaun, kein Meer, kein Fluss, wird Leitjens zitiert. Das Gerede von „Leute stoppen“ und „Grenzen schließen“ könne nicht ständig das Narrativ sein. Vielmehr sollten Asylverfahren direkt an den europäischen Außengrenzen erledigt, abgelehnte Asylwerber zügig abgeschoben sowie Vereinbarungen mit Ländern etwa in Afrika getroffen werden, so der EU-Beamte. Bei einer

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