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Debatte über Extremismus: Vorstand der Grünen fordert Verbot der Jungen Alternative

Published On: 21. Januar 2024 17:57

21. Januar 2024, 17:57 Uhr – Der Vorstand der Grünen hat gefordert, die Jugendorganisation der AfD zu verbieten. Dieser Schritt erfolgt als Reaktion auf die absehbaren Schwierigkeiten eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. Falls die Partei als Ganzes nicht verboten werden kann, sollen zumindest ihre Teilorganisationen verboten werden, so die entsprechende Logik. Ein Parteiverbot der AfD gilt als schwierig, aber das politisch-mediale Establishment hält dennoch daran fest. Es ist jedoch einfacher, einzelne Vereine, die der AfD nahestehen, zu verbieten. Aus diesem Grund fordert der Parteivorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Omid Nouripour, ein Verbot der Jugendorganisation der Partei. Er ist der Meinung, dass die Junge Alternative (JA) verboten werden sollte, da sie Hass und Hetze verbreitet. Nouripour sagte wörtlich: „Diese spielen eine entscheidende Rolle bei der Vernetzung und dem Erstarken von Hass und Hetze.“ Der Grünen-Vorsitzende behauptete, dass die JA aktiv gegen die Demokratie arbeitet. Ein Verbot wäre daher ein effektiver Schlag gegen extremistische Strukturen in Deutschland. Nouripour äußert seine Forderung in einem von den Medien aufgeheizten Klima. Kürzlich veröffentlichte die Investigativplattform „Correctiv“ eine angebliche Geheimkonferenz, an der auch Mitglieder der AfD teilgenommen haben sollen. Dort sollen Ideen zur Vertreibung von Deutschen mit Migrationshintergrund geplant worden sein. Es gibt jedoch keine stichhaltigen Beweise für diese Behauptung. Correctiv ist bekannt für die Verbreitung von Desinformation und Verschwörungstheorien. Seit der Veröffentlichung hat die Diskussion über ein Verbot der AfD weiter Fahrt aufgenommen. Trotz der dünnen Beweislage haben die Mainstream-Medien den Bericht von Correctiv verbreitet, was den Verdacht einer koordinierten Medienkampagne nahelegt. Deutsche Medien haben in letzter Zeit vermehrt mit der Bundesregierung zusammengearbeitet, um die Meinung der Deutschen mit koordinierten Narrativen zu manipulieren. Ein weiteres Beispiel dafür ist das Corona-Narrativ, mit dem bewusst Angst geschürt werden sollte. Aber auch das Russland-Narrativ wird in Deutschland nachweislich zentral koordiniert. Correctiv spielt in beiden Fällen eine maßgebliche Rolle bei gesteuerter Desinformation und finanziert sich unter anderem aus öffentlichen Mitteln. Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Dies betrifft nicht nur den Ukraine-Krieg. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert und mehrere soziale Medien haben unsere Konten blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU weiterhin ein Journalismus betrieben werden kann, der über die Mainstream-Narrative hinausgeht. Wenn Ihnen unsere Artikel gefallen, teilen Sie sie bitte überall, wo Sie aktiv sind. Dies ist möglich, da die EU unsere Arbeit sowie das Lesen und Teilen unserer Artikel nicht verboten hat. Anmerkung: Allerdings hat Österreich am 13. April eine Änderung des „Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes“ eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Daher bitten wir Sie, unsere Beiträge vorerst in Österreich nicht in den sozialen Medien zu teilen, bis der Sachverhalt geklärt ist

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Extremismus-Debatte: Grünen-Vorstand fordert Verbot der Jungen Alternative

21 Jan. 2024 17:57 Uhr Der Vorstand der Grünen fordert ein Verbot der Jugendorganisation der AfD. Damit reagiert er auf absehbare Schwierigkeiten eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. Kann die Partei als Ganzes nicht verboten werden, so sollen wenigstens ihre Teilorganisationen mit einem Verbot belegt werden, lautet die entsprechende Logik. Quelle: www.globallookpress.com © Sebastian Christoph Gollnow Ein Parteiverbot der AfD gilt als schwieriges Unternehmen. Die Hürden sind hoch. Dennoch hält das politisch-mediale Establishment am Vorhaben fest. Einfacher ist dagegen das Verbot einzelner Vereine, die der AfD nahestehen. Entsprechend fordert der Parteivorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Omid Nouripour, ein Verbot der Jugendorganisation der Partei. Die Junge Alternative (JA) soll seiner Auffassung nach verboten werden, sagte er in dem ARD-Hauptstadtstudio. Die Junge Alternative

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