Auswirkungen der Corona-Pandemie: Maßnahmen haben zu einer Umgehung von Recht und Gesetz geführt

Die vergangenen vier Jahre haben Veränderungen gebracht, die kaum jemand für möglich gehalten hätte. Das Konzept war einfach: Ein Virus im Labor erzeugen, das weder gefährlicher noch wesentlich anders ist als andere Coronaviren, aber als „neuartig“ verkauft werden kann. Das allein reichte aus, um Angst und Panik zu verbreiten und grundlegende Gesetze und Rechte außer Kraft zu setzen. Dann wurde ein Test entwickelt, der angeblich bei jeder Person eine „epidemiologische Gefahr“ feststellen konnte. Dank des Virologen Christian Drosten wurde dieser Test praktisch zeitgleich mit den ersten Nachrichten über das „neuartige“ Virus eingeführt. Die WHO verbreitete dann Informationen über eine angeblich hohe Infektionssterblichkeit von etwa 3%, obwohl dies bereits im Februar und März durch mehrere Studien widerlegt wurde. Die tatsächliche Infektionssterblichkeit betrug nur etwa 0,125%. Mit diesen Voraussetzungen konnten dann Maßnahmen ergriffen werden, die gegen Recht und Gesetz verstießen.

Während der Corona-Krise wurden zahlreiche neue Regelungen eingeführt, die zuvor undenkbar waren. Eine der gravierendsten rechtlichen Verletzungen war die de facto Beweislastumkehr bei Grundrechtseinschränkungen. Pauschale Unterstellungen wurden in Verordnungen festgehalten. Diese Entwicklungen müssen dringend aufgearbeitet und zukünftig verhindert werden. Das Wesen der Demokratie und des Rechtsstaates besteht darin, dass Menschen frei sind, solange es nicht gesetzlich verboten ist. Für den Staat gilt das Gegenteil, er darf nur das tun, wozu er ausdrücklich ermächtigt wurde. Ein weiterer wichtiger Grundsatz unserer Rechtsordnung ist die Beweislastregel. Wer eine Behauptung aufstellt, muss diese auch beweisen. Nur in Ausnahmefällen gibt es eine Beweislastumkehr, vor allem im Privatrecht. Im Verwaltungsverfahren gilt der Ermittlungsgrundsatz, wonach die Behörde den Sachverhalt ermitteln und die notwendigen Beweise erbringen muss. Eine Beweislastumkehr ist nur in sehr begrenztem Umfang zulässig, wenn es stichhaltige Indizien gibt.

Während der Corona-Krise wurde dieses System umgangen. Gesunde Menschen mussten sich im Rahmen des „grünen Pass“-Systems quasi selbst beweisen, um ihren Alltag normal fortzusetzen. Allen Menschen wurde pauschal eine „epidemiologische Gefahr“ unterstellt und damit schwerwiegende Eingriffe in ihre Grundrechte gerechtfertigt. Sie konnten sich nur durch einen „Nachweis der geringen epidemiologischen Gefahr“ freibeweisen. Dieses Vorgehen war ein Tabubruch im Umgang mit Grundrechten und den rechtsstaatlichen Prinzipien. Es widerspricht der Menschenwürde, pauschal anzunehmen, dass ein Mensch per se gefährlich ist, bis das Gegenteil bewiesen ist. Die Verhältnismäßigkeit muss ebenfalls berücksichtigt werden. Die meisten Menschen waren zu jedem Zeitpunkt gesund, dennoch mussten sie sich ständig freibeweisen. Eine derartig unverhältnismäßige Einschränkung war zuvor undenkbar. Es ist dringend erforderlich, die Ereignisse zu untersuchen und zu analysieren, wie der Rechtsstaat derart entgleisen konnte und grundlegende Prinzipien der Rechtsordnung außer Kraft gesetzt wurden. Es müssen Maßnahmen ergriffen werden, um sicherzustellen, dass sich so etwas nicht wiederholt. Eine solche Reflexion und Analyse hat bisher nicht stattgefunden, ist aber in einer wahren liberalen Demokratie unerlässlich

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Corona Plandemie: Recht und Gesetz wurden durch Maßnahmen ausgehebelt

Die vergangenen vier Jahre haben Änderungen gebracht, die vorher kaum jemand für möglich gehalten hätte. Das Rezept war an sich einfach. Man erzeuge ein Virus im Labor, das zwar weder gefährlicher noch sonst wesentlich anders ist als andere Corona Viren, aber das eben als „neuartig“ verkauft werden kann. Das reichte an sich bereits um Angst und Panik zu verbreiten und grundlegende Gesetze und Rechte außer Kraft zu setzen. Dann brauchte es nur noch einen Test, der angeblich bei jeder Person eine „epidemiologische Gefahr“ feststellen konnte. Dank dem Virologen Christian Drosten gab es den Test praktisch gleichzeitig mit den ersten Nachrichten über das „neuartige“ Virus. Die WHO verbreitete dann Nachrichten über eine angeblich hohe Infektionssterblichkeit von etwa 3%, obwohl das bereits

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