Der Plan von Scholz für Europa

Bundeskanzler Olaf Scholz hat eine ungewöhnliche Art zu kommunizieren, daher muss man bei seinen Reden genau aufpassen, was er eigentlich sagt. Beim SPD-Europa-Delegiertentreffen am letzten Sonntag habe ich das wieder einmal versucht. Das Ergebnis finden Sie hier in einer Durchsicht oder im Folgenden zum Nachlesen. Der Scholz-Originalton ist aus der Durchsicht transkribiert. Scholz hat tatsächlich einige europapolitische Prioritäten genannt, zum Beispiel die Frage, ob man als Regierungschef oder Minister in Brüssel versuchen sollte, eigene nationale Interessen durchzusetzen. Den Kanzler treibt offenbar auch der Traum von einem großen Europa an, in dem es keine Nationen mehr gibt. Für ihn kommt es offenbar vor allem auf die Größe an. Komisch, dass europäische und deutsche Unternehmen schon früher zu Global Playern werden konnten. Könnte es sein, dass die Rahmenbedingungen, die Investitionssicherheit oder das Know-how am Ende doch viel wichtiger sind als die Frage, ob Georgien seine Richtlinien aus Brüssel bekommt oder ob unsere Steuer-, Handels- und Baugesetzgebung mit der Rumäniens übereinstimmt? Es kommt wohl eher auf die Wirtschaftskraft der jeweiligen Staaten an. Aber es ist gut zu wissen, dass sich Olaf Scholz eine möglichst große EU mit möglichst wenig nationaler Eigenständigkeit wünscht. Und welche europapolitischen Inhalte sind dem Kanzler wichtig? Sicherlich ursozialdemokratische Kernthemen, oder? Hohe Energiepreise, eine marode Infrastruktur oder investitionshemmende Heizungsbevormundungsgesetze haben nichts mit dem fehlenden Wachstum zu tun? Und wem nützt es, wenn die EU das viele Geld einsammelt und zusammenbündelt? Von wem kommt denn dieses viele Geld und wer verteilt es dann an wen und nach welchen Regeln? Die hier angedeutete Zukunft der EU dürfte sicher vielen Mitspielern nützen, nur eben den meisten Bürgern nicht, insbesondere jenen Bürgern, deren Interessen zu dienen Olaf Scholz einst geschworen hat. Er kann sich ja manchmal nicht an alles erinnern, was er wem so im Laufe der Zeit alles versprochen hat. Deshalb sollte der Kanzler vielleicht noch einmal nachlesen, was er in seinem Amtseid geschworen hat: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“ Peter Grimm ist Journalist, Autor von Texten, TV-Dokumentationen und Dokumentarfilmen und Redakteur bei Achgut.com

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Der Scholz-Plan für Europa

Bundeskanzler Olaf Scholz hat ja bekanntlich eine eigenwillige Art zu kommunizieren, deshalb muss man bei seinen Reden immer genau hinhören, was er eigentlich sagt. Beim SPD-Europa-Delegiertentreffen am letzten Sonntag habe ich das mal wieder versucht. Das Ergebnis finden Sie hier in einer Durchsicht oder auch im Folgenden zum Nachlesen. Der Scholz-Originalton ist aus der Durchsicht transkribiert. Scholz hatte ein paar europapolitische Prioritäten tatsächlich benannt, beispielsweise als es darum ging, ob man denn als Regierungschef oder Minister in Brüssel versuchen sollte, eigene nationale Interessen durchzusetzen.  „Ja es gibt überall in Europa Politiker, die bevor sie den Abflug nach Brüssel machen und dann dort auf irgendwelchen Räten sich beteiligen, ob es nun Ministerräte oder der Rat sind, an dem ich teilnehme, die

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